Mittwoch, 20. September 2023, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.
Akteneinsichtsausschusses zu ESWE Verkehr
- Zur Beratung gemeldet von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 13.09.2023 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
Situation bei ESWE Verkehr
- Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 13.09.2023 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
Verschiedenes
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Tagesordnung II
1.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds
- Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008 -
- Bericht des Dezernates V vom 14.07.2023 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
Standortsuche für Jugenddemokratiebildungszentrum
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
- Bericht des Dezernates VI vom 30.06.2023 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
Folgen der Tarifeinigung für den städtischen Haushalt
- Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 03.05.2023 -
- Bericht des Dezernates III vom 25.07.2023 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
Demografischer Wandel; Altersstrukturen-Analyse der Ämter und Gesellschaften
- Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 29.06.2022 -
- Bericht des Dezernates I vom 22.06.2023
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.
Sanierung Walhalla - kommunale Komplementärfinanzierung zum Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend, und Kultur"
8.
Fortführung "Lernwerkstatt" für die Schuljahre 2023/2024 und 2024/2025
9.
Finanzierung ÖPNV/ESWE Verkehrsgesellschaft mbH im Haushalt 2024/2025
16.
Halbjährlicher Bericht (I/2023) über die Aufnahme von Darlehen und Liquiditätskrediten
17.
Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden
23.
Betreuungsplätze für die Wiesbadener Bevölkerung im Krisen-/Katastrophenfall, Grundsatzvorlage zur Ertüchtigung städtischer Gebäude
24.
Berücksichtigung von Vollküchen bei Sanierungen und Neubauten von Schulen in der LHW - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Grünen, SPD, DIE LINKE und Volt vom 17.11.2022
27.
Sanierung Bühnen- und Beleuchtungstechnik Hessisches Staatstheater Wiesbaden
28.
Bedarfsgerechter Ausbau Schulsozialarbeit an Haupt- und Realschulen und Wilhelm-Leuschner-Schule
29.
Sicherung des Rechtsanspruchs - Verbesserung der Vergütung für Tagespflegepersonen in Wiesbaden in 2023
30.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Verlängerung der Anmietung der Containeranlage Heerstraße in Nordenstadt als Interimslösung für die AWO Kindertagesstätte Otto Witte
31.
Neue Satzung Kindertagespflege - Verbesserung der Vergütungsstruktur
32.
Aufbau eines "Public-Health Points" (PHP) in Wiesbaden, Anmietung einer Liegenschaft in der Wiesbadener Innenstadt
(Beschluss liegt noch nicht vor)
33.
Umsetzungskonzept für die Einführung "Leitlinien Nachhaltiges Bauen" der Landeshauptstadt Wiesbaden zum wirtschaftlichen und ökologisch nachhaltigem Bauen und Sanieren von Gebäuden mit besonderer Funktion in Wiesbaden
34.
Hafenstraße - Einrichtung einer Fußgängerzone und straßenrechtliche Teileinziehung
35.
Erich-Ollenhauer-Straße - Neuaufteilung Verkehrsfläche zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr
40.
WLW (81) - Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2023
41.
WLW (81) - Modifizierter Wirtschaftsplan 2023 und Wirtschaftsplan für den Doppelhaushalt 2024 / 2025 von den WLW Wasserversorgungsbetrieben der Landeshauptstadt Wiesbaden
