Donnerstag, 9. Februar 2023, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.1
Wallauer Spange; Anfrage der Freien Demokraten (FDP) vom 26. Oktober 2022, Nr. 95/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Personalmangel im Dezernat V?; Anfrage der BLW/ULW/BIG-Fraktion vom 25. Februar 2022, Nr. 89/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Rechtliche Beurteilung der Sitzungen des Ältestenausschusses, Anfrage der AfD-Fraktion vom 6. Dezember 2022, Nr. 98 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Annahme des Produkts ,,ESWE Mieter STROM" der ESWE Versorgung; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13. Dezember 2022, Nr. 100/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Trinkwasserversorgung an Wiesbadener Schulen, Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10. November 2022, Nr. 96/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Kein weiteres Verkehrschaos – Zurück zur Normalität
- Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, BLW/ULW/BIG und FW/Pro Auto vom 01.02.2023 -
4.1
Kein weiteres Verkehrschaos – Zurück zur Normalität
- Alternativantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zum TOP I.4 zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09. Februar 2023
5.
Neubau Bürgerhaus Kastel-Kostheim; Fortführung der Genehmigungsplanung - Ausführungsvorlage
6.
Auflösung und Bildung von Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung, Wahl von hauptamtlichen Beigeordneten und Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung: Bildung eines Ältestenrats
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 01.02.2023 -
6.1
Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler/Pro Auto vom 09.02.2023 zum Antrag 23-F-63-0023 Auflösung und Bildung von Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung, Wahl von hauptamtlichen Beigeordneten und Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung: Bildung eines Ältestenrats
6.2
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP I/6 „23-F-63-0023 - Auflösung und Bildung von Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung, Wahl von hauptamtlichen Beigeordneten und Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung: Bildung eines Ältestenrats“
der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9. Februar 2023
7.
Ein dritter Tag für das Theatrium – ein dritter verkaufsoffener Sonntag für die Innenstadt
- Antrag der Fraktionen von FDP, CDU und BLW/ULW/BIG vom 01.02.2023 -
7.2
Alternativantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zu Top I.7 "23-F-69-0010 - Ein dritter Tag für das Theatrium – ein dritter verkaufsoffener Sonntag für die Innenstadt"
der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09. Februar 2023
8.
Kontrollstelle illegale Beschäftigung
- Antrag der Fraktionen von Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Volt vom 31.01.2023 -
9.
Schriftliche Anfrage 102/2022 der Volt-Fraktion vom 16.12.2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Bericht Suchtprävention in Wiesbaden
10.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zu ESWE Verkehr
- Antrag der FDP-Fraktion vom 01.02.2023: Bitte um einen Sachstandsbericht –
Tagesordnung II
2.
Außensportfeld Hermann-Ehlers-Schule - Grundsatz- und Ausführungsvorlage
3.
Haushalt 2023 - Vorabfreigaben aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung
7.
Umsetzung des Wohngeld-Plus-Gesetzes; Personalaufstockung im Sachgebiet Wohngeldbehörde (500230) des Sozialleistungs- und Jobcenters
8.
Kofinanzierung eines ESF-Förderprogramms "Eingliederung hilft gegen Ausgrenzung der am stärksten benachteiligten Personen (EhAP+)"
9.
Freigabe aus Zusetzungen Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen im Rahmen der
Jugendarbeit
10.
Bericht zur Verkehrssicherung an Fahrbahnen und Gehwegen in Wiesbaden und AKK 2021
11.
Grundsatzbeschluss zum Bau und Betrieb einer Bioabfallvergärungsanlage
13.
Anpassung des Kostendeckungsgrades für die Märkte der Landeshauptstadt Wiesbaden
14.
Gewalt gegen ältere Menschen in stationärer und teilstationärer Pflege
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 18.01.2023 -
15.
Caterer an Wiesbadener Schulen
- Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 18.01.2023 -
16.
Sachstand Euroschlüssel
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 18.01.2023 -
17.
Berichtsrahmen Nachhaltige Kommune
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 25.01.2023-
20.
Tagesordnung III
1.
Gesamtabschluss zum 31.12.2020 des Verbundes der LHW
Entlastung des Magistrats gem. § 114 HGO
2.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden III (Wiesbaden-Bierstadt)
3.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Klarenthal
4.
Anpassung der Archivsatzung und der Benutzungsordnung für das Stadtarchiv Wiesbaden an das novellierte Hessische Archivgesetz vom 13. Oktober 2022
5.
42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in Köln
6.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Erbenheim
Tagesordnung IV
Vorschau
