Mittwoch, 1. Februar 2023, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Auswirkung der Zinsentwicklung auf den städtischen Haushalt
-Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, BLW/ULW/BIG und Freie Wähler/Pro Auto vom 25.01.2023-
3.
Berichtsrahmen Nachhaltige Kommune
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 25.01.2023-
4.
Sachstand Stellenbesetzung in der Stadtverwaltung
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 25.01.2023-
5.
Helios
-Bericht des Magistrats (Dezernat II) vom 22.11.2022 zum Antrag der Fraktion Freie Wähler / Pro Auto vom 13.09.2022-
Tagesordnung II
1.
Auswirkungen der Energiesparmaßnahmen und steigender Energiepreise auf die Stadtverwaltung und die städtischen Gesellschaften
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 14.09.2022-
2.
Beratungsaufträge
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 02. November 2022-
3.
Neubau Bürgerhaus Kastel-Kostheim; Fortführung der Genehmigungsplanung - Ausführungsvorlage
4.
Gesamtabschluss zum 31.12.2020 des Verbundes der LHW
Entlastung des Magistrats gem. § 114 HGO
5.
Außensportfeld Hermann-Ehlers-Schule - Grundsatz- und Ausführungsvorlage
6.
Haushalt 2023 - Vorabfreigaben aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung
9.
Umsetzung des Wohngeld-Plus-Gesetzes; Personalaufstockung im Sachgebiet Wohngeldbehörde (500230) des Sozialleistungs- und Jobcenters
10.
Kofinanzierung eines ESF-Förderprogramms "Eingliederung hilft gegen Ausgrenzung der am stärksten benachteiligten Personen (EhAP+)"
11.
Freigabe aus Zusetzungen Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen im Rahmen der
Jugendarbeit
12.
Grundsatzbeschluss zum Bau und Betrieb einer Bioabfallvergärungsanlage
14.
Anpassung des Kostendeckungsgrades für die Märkte der Landeshauptstadt Wiesbaden
17.
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