Mittwoch, 25. Mai 2022, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.1
"Alte Schule" in Breckenheim; Anfrage der FREIE WÄHLER / ProAuto - Fraktion vom 15.02.2022, Nr. 52/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Parkplätze am Hotel Klee in der Parkstraße und Erathstraße, Anfrage der BLW/ULW/BIG-Fraktion vom 21.12.2021, Nr. 40/2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Fragen zu dem vorgestellten Parkraummanagementkonzept; Anfrage Nr. 45/2022 der Fraktion AfD-Fraktion vom 25. Januar 2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Geschwindigkeitsreduzierung auf der L3028; Anfrage Nr. 46/2022 der Fraktion Freie Wähler / Pro Auto vom 27. Januar 2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Misteln; Anfrage Nr. 50/2022 der SPD-Fraktion vom 03. Februar 2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.6
Einlagerung von Dieselbussen, Anfrage der BLW/ULW/BIG-Franktion vom 14.02.2022, Nr. 53/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.7
Lastenfahrräder, Anfrage der Freie Wähler / Pro Auto Fraktion vom 28.02.2022, Nr. 55/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.8
Ausschuss zur Überwachung der Geschäftsführung bei ESWE Verkehr;
Anfrage Nr. 60 der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 05. April 2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.9
Tierheim Wiesbaden, Anfrage der SPD-Fraktion vom 3. Februar 2022, Nr. 51/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.10
Priorisierung bei der Wohnungsvergabe für wohnungssuchende Hilfsbedürftige, Anfrage der AfD-Fraktion vom 08.03.2022, Nr. 57/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.11
Umwandlung von Kitaräumen in Wohnraum, Anfrage der BLW/ULW/BIG-Fraktion vom 2. März 2022, Nr. 56/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.12
Neugestaltung des Elsässer Platzes; Anfrage der AFD-Fraktion vom 01. Februar 2022, Nr. 48/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Bericht zur Umsetzung der Istanbul Konvention in Wiesbaden
- Bericht der kommunalen Frauenbeauftragten -
5.
Die AWO-Affäre der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 18.05.2022 -
6.
Geschlechtergerechte und wertschätzende Sprache in der Wiesbadener Stadtverwaltung
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 02.02.2022 -
7.
Nach Aus für den eMobilityHub an der Berliner Straße – Parkplatzverfügbarkeit sicherstellen
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 19.05.2022 -
8.
Tariftreue und Steuergerechtigkeit in der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der Fraktion Die Linke.Stadtfraktion vom 22.09.2021 -
8.1
Tariftreue und Steuergerechtigkeit in der Landeshauptstadt Wiesbaden
Aktualisierter Antragstext der Stadtfraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und VOLT zum Antrag der DIE LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden in der Stadtverordnetenversammlung am 25.05.2022
9.
Keine "Gendersprache" in der Verwaltung der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der AfD-Fraktion vom 10.11.2021 -
10.
Die „Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 18.05.2022 -
11.
12.
Neubau HSK Werkswohnungen
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 21.03.2022 -
13.
“H2-Metropole Wiesbaden” – Kommunale Wasserstoffinitiative JETZT!
- Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 09.11.2021 -
14.
Verstöße gegen die Ortssatzung
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 09.11.2021 -
15.
Vom Mobilitätsdienstleister zur Mobilitätsplattform: Mobility as a Service
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 23.03.2022 -
16.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zu ESWE Verkehr
- Antrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2022 -
17.
Schriftliche Anfrage 54/2022 der AfD-Fraktion vom 17.02.2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Erwartete Auswirkungen der angedachten Geschwindigkeitsbegrenzung"
19.
Beitritt der Stadt Wiesbaden in die Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Volt und Linke vom 04.05.2022 -
Tagesordnung II
1.
Die Stadt gehört auch den Jugendlichen - Freiräume erschließen, Mitwirkung fördern
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 10.11.2021 -
3.
entfällt
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Sicherheitskonzept der Landeshauptstadt Wiesbaden für einen Katastrophenfall
- Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 04.05.2022 -
7.
Ausreichende Kapazitäten in der intensivmedizinischen Versorgung an den Helios Horst-Schmidt Kliniken nach Weggang von Frau Prof. Dr. Beck?
- Antrag der Fraktion Die Linke.Stadtfraktion vom 31.01.2022 -
8.
Beitritt der Stadt Wiesbaden in die Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Volt und Linke vom 04.05.2022 -
9.
To-go und Take-away: Mehrweg voranbringen – Flickenteppich vermeiden
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 10.05.2022 -
10.
Dienstvereinbarung zur Home Office Regelung
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Linken und Volt vom 29.04.2022 -
12.
Fortsetzung des Arbeitsmarktprojektes "Helferinnen und Helfer an Schulen"
14.
Notwendiges Personal zur Versorgung von geflüchteten Menschen aus der Ukraine
15.
Vorab-Freigabe von Haushaltsmitteln zur Durchführung der Bürgerumfrage "Leben in Wiesbaden" 2022
17.
Ergebnis- und Finanzplanung 2021-2025 und Ergebnis Finanzstatusbericht 2022
19.
20.
Geschäftsbericht Präventionsrat der Landeshauptstadt Wiesbaden 2019-2021
24.
Stellenbesetzungsverfahren vorab der Genehmigung des Haushalts 2022/2023 durch die Aufsichtsbehörde
25.
Protokoll der Sitzung des Klimaschutzbeirates der Landeshauptstadt Wiesbaden im ersten Quartal 2022 vom 03. März 2022
26.
2. Bericht zur Umsetzung des Digitalpaktes in der Landeshauptstadt Wiesbaden
27.
Kostenfreie Menstruationsprodukte an weiterführenden Schulen in Wiesbaden
29.
Schwimmendes Bootshaus - Vorbereitung der Wiederaufnahme des Ruderbetriebs
33.
Sozialer Zusammenhalt Schelmengraben, GWH Zuschussvertrag, Erschließung Stephan-Born-Straße, 1. BA
34.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Fortführung des Ausbauprogramms und Einrichtung eines Planungsbudgets
35.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Katholische Kindertagesstätte St. Georg in Frauenstein, Ersatzneubau und Erweiterung auf dem Grundstück der Alfred-Delp-Schule durch die SEG
36.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte Parkfeld um zwei Krippengruppen, Deckung des Mehrbedarfs aus dem Ausbauprogramm
38.
Planstellenbedarf Umsetzung "Handlungsstrategie - Chancen für herkunftsbenachteiligte junge Menschen"
39.
Übernahme der regionalen Koordination OloV durch die Fachstelle Jugendberufshilfe in der Schulsozialarbeit
40.
Projektumsetzung "Handlungsstrategie - Chancen für herkunftsbenachteiligte junge Menschen"
41.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Vorab-Inbetriebnahme der
städtischen Kindertagesstätte Amöneburg/Kurt-Beecker-Weg durch Übernahme der Containeranlage Kita Dyckerhoff Villa Bambini e. V.
42.
Generalsanierung der SH "Hans-Jürgen Portmann-Halle" - Grundsatzvorlage
45.
Öffentliche Straßenbeleuchtung, Straßenbeleuchtungsanlagen Neu- und Ersatzbeschaffung in Wiesbaden 2022 und 2023
46.
Kaiserbrücke - Auffahrtsspindel für den Radverkehr, Ergebnisse Plausibilitätsprüfung
49.
50.
51.
Bericht über die Ausgabe- und Einnahmesituation Instandhaltung Verkehrsflächen 4. Quartal
53.
Zuschüsse des Grünflächenamtes für den Tierpark Kastel und den Cyperus-Park
Tagesordnung III
1.
Ergebnisse des Arbeitskreises Geschäftsordnung
- Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung -
3.
Wohnbauflächenentwicklung Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Helling-Höfe" im Ortsbezirk Kastel, Satzungsbeschluss
4.
Gesundheitsstandort Aukammtal - zukünftige Nutzung der Bereiche Leibnizstraße und Aukammallee
Tagesordnung IV
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