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Blaue Uhr

Dienstag, 17. Mai 2022, 17:00 Uhr - Ausschuss f. Wirtschaft, Beschäftig., Digitalis., Gesundheit

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.03.2022
Oranger Punkt
1
Bereich Wirtschaft/Beschäftigung
Grauer Punkt
2.
To-go und Take-away: Mehrweg voranbringen – Flickenteppich vermeiden - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 10.05.2022 -
Grauer Punkt
3.
Zusammenarbeit der städtischen Gründungsberatung und - unterstützung mit verschiedenen Programmen - Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 10.05.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Citymanager - Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 09.05.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
5.
„Bierdeckel“ für Wiesbaden – Rettung der Wiesbadener Kneipenkultur - Antrag Lukas Haker, Partei „Die Partei“ – Fraktion „Die Linke“ vom 10.05.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
6.
Auswirkung der Sanktionen des Ukraine-Krieges auf die Wiesbadener Wirtschaft und Hilfestellung für Wiesbadener Unternehmen - Antrag der Fraktion Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 10.05.2022-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
7.
Aktuelles aus dem Fachbereich Wirtschaftsförderung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Oranger Punkt
2
Bereich Digitalisierung
Grauer Punkt
8.
Open Source - Antrag der Fraktion BLW-ULW-BIG vom 02.05.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
9.
Einsatz von Open-Source (OS) IT-Lösungen in der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Wahrung der digitalen Souveränität - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 11.05.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
10.
Rechenzentren für Wiesbaden - Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 09.05.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
11.
Umsetzungsstand des Onlinezugangsgesetzes für Wiesbaden - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Volt vom 30.06.2021 - - Aktueller Sachstand -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
12.
Sachstandsbericht zur Digitalisierungsoffensive
Grauer Punkt
13.
22-V-15-0004: Neukonzeption und technischer Umzug Wiesbaden.de
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
14.
Aktuelles aus dem Amt für Innovation, Organisation und Digitalisierung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Oranger Punkt
3
Bereich Gesundheit
Grauer Punkt
15.
Städtische Beratungs- und Testangebote zur HIV-Infektion und anderen sexuell übertragbaren Krankheiten - Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 10.05.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
16.
Aktueller Sachstandsbericht zum Coronavirus/COVID-19
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Oranger Punkt
4
Bereich Allgemeines:
Grauer Punkt
17.
Verschiedenes
Grauer Punkt
18.
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Überblick über zugängliche Daten der Wiesbadener Verwaltung - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 05.05.2021 - - Bericht des Dezernates I vom 10.05.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
2.
Vorbereitung auf den Digitalpakt Schule 2.0 - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 26.11.2021 - - Bericht des Dezernates III vom 28.04.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.
Den Charme und Charakter der Viertel erhalten – Kneipensterben verhindern - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 02.11.2021 - - Bericht des Dezernates IV vom 05.05.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Die Stadt gehört auch den Jugendlichen - Freiräume erschließen, Mitwirkung fördern - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 10.11.2021 - - Bericht des Dezernates VI vom 04.03.2022 –
Grauer Punkt
5.
Digitalisierung von Bußgeldbescheiden vorantreiben – Prozess vereinfachen und beschleunigen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 - - Bericht des Dezernates V vom 16.03.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
6.
Umsetzungsstand der Beschlüsse Masterplan Innenstadt und Restart-City - Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 1.12.2021 - - Bericht des Dezernates II vom 16.03.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
7.
Beschicker des Sternschnuppenmarktes sinnvoll entlasten - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, Volt und BLW/ULW/BIG vom 16.12.2021 - - Bericht des Dezernates II vom 16.03.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
8.
Smart City Index 2021: Nachholbedarf bei digitaler Gesellschaft in Wiesbaden - Antrag der Fraktionen Volt, CDU, Bündnis90/Die Grünen, SPD, FDP und Die Linke vom 1.11.2021 - - Bericht des Dezernates I vom 10.05.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
9.
Gesundheitsstandort Aukammtal - zukünftige Nutzung der Bereiche Leibnizstraße und Aukammallee
Grauer Punkt
10.
Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung in der Landeshauptstadt Wiesbaden - Antrag der FDP-Fraktion vom 26.01.2022 - - Bericht des Dezernates II vom 23.03.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
11.
Neubau der Lebenshilfe in Dotzheim - Antrag der FDP-Fraktion vom 16.03.2022 - - In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit am 22.03.2022 geänderter Antragstext - - Bericht des Dezernates VI vom 20.04.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
12.
Ausreichende Kapazitäten in der intensivmedizinischen Versorgung an den Helios Horst-Schmidt Kliniken nach Weggang von Frau Prof. Dr. Beck? - Antrag der Fraktion Die Linke.Stadtfraktion vom 31.01.2022 - - Bericht des Dezernates II vom 08.03.2022 -
Grauer Punkt
13.
Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 25.01.2022 - - Bericht des Dezernates II vom 16.03.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
14.
Kinderweihnachtsmarkt - Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 26.01.2022 - - Bericht des Dezernates II vom 11.04.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
15.
Aktueller Stand der Wiesbadener Klinikneu- und -umbauten - Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW/Pro Auto vom 16.03.2022 - - Bericht des Dezernates II vom 25.04.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
16.
Schuleingangsuntersuchungen in Wiesbaden - Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und Die Linke vom 26.01.2022 - - Bericht des Dezernates II vom 31.03.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
17.
Fortsetzung des Arbeitsmarktprojektes "Helferinnen und Helfer an Schulen"
Grauer Punkt
18.
2. Bericht zur Umsetzung des Digitalpaktes in der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
19.
Mehraufwendungen Sternschnuppenmarkt
Grauer Punkt
20.
Abschluss eines Microsoft Volumenlizenz-Anschlussvertrages - Bericht des Dezernates I vom 10.05.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)

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