Dienstag, 1. Februar 2022, 17:00 Uhr - Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bau
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bau am 07.12.2021
2.
Genehmigung des Kaufvertrags zur Grundstückveräußerung City Passage an den Best-Bieter
- Präsentation der SEG -
3.
Sicherung von öffentlichen Stufenanlagen zur Unfallvermeidung
- Antrag des Seniorenbeirates vom 29.11.2021 -
- Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2021 (BP 0791) -
4.
Benennung einer Straße nach dem Wiesbadener Oberarzt Dr. Thomas Broer
- Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW/Pro Auto vom 26.01.2022 -
5.
Bebauungsplan „Künstlerviertel - 1. Änderung" im Ortsbezirk Rheingauviertel / Hollerborn
- Entwurfsbeschluss -
6.
Wohnbauflächenentwicklung vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wiesbadener Straße / Carl-von-Linde-Straße" im Ortsbezirk Dotzheim - Satzungsbeschluss -
7.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Mainzer Straße, Bereich C, südlich des Siegfriedrings“ in den Ortsbezirken Südost und Biebrich
- Feststellungsbeschluss -
8.
Verschiedenes
9.
Ermöglichung der Ausübung der Vereinstätigkeit von Erica’s Manna Mobil e. V.
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 01.02.2022 -
Tagesordnung II
1.
Was wird aus der „alten HSK“?
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 30.06.2021 -
- Bericht des Dezernates II vom 23.11.2021 -
2.
Kenntnisnahme Parkraummanagementkonzept für die Landeshauptstadt Wiesbaden (WIpark)
3.
Grundsatzvorlage Helene-Lange-Schule: Generalsanierung und Erweiterung
5.
Parkhaus an der Klarenthaler Straße – Neuausschreibung der Bauleistungen
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