Mittwoch, 30. November 2022, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie am 02.11.2022
2.
Vorstellung des Konzepts zum Aufbau einer qualifizierten Antidiskriminierungsberatung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz in Wiesbaden durch die Bildungsinitiative "Spiegelbild"
3.
Ist die LHW auf die Einführung des Bürgergeldes vorbereitet?
- Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 23.11.2022 -
4.
Optische Markierung von Treppenstufen
- Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 23.11.2022 -
7.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
E-Roller-Problematik
- Antrag des AK Behindertenorganisationen -
- Bericht des Dezernates V vom 05.11.2022 -
2.
Beratungsmöglichkeiten für wohnungslose Menschen in der LHW
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 27.07.2022 -
- Bericht des Dezernates VI vom 01.11.2022 -
3.
Verwendung anteiliger Spielbankmittel (Tronc) für den Bereich Soziales 2022
4.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2023 im Bereich Dez. VI
5.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für das Projekt Arbeit Neu Denken
6.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Einrichtung einer Kindertagesstätte in der Helenenstraße 14-18 durch Terminal for Kids gGmbH
7.
Verordnung über den Genehmigungsvorbehalt für die Begründung von Wohnungs- oder Teileigentum und zur Bestimmung der Gebiete mit angespannten Wohnungsmärkten nach dem Baugesetzbuch
8.
Veränderung der Zuständigkeit zur Finanzierung der Frühförderung und sozialen Hilfen von der LWV-Umlage auf Amt 51
Vorschau
