Dienstag, 6. März 2007, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
1.
Sachstand zur geänderten Gesetzeslage des Baugesetzbuches
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 14.02.2007 -
2.
Sachstand Taxiverkehr in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 14.02.2007 -
3.
Sporthalle am Platz der Deutschen Einheit
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 21.02.2007 -
4.
Stadtplanung im Bereich zwischen Wilhelmstraße und Langgasse
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 27.02.2007 -
5.
Sicherstellung des qualitativen ÖPNV für Wiesbaden - Weichenstellung für die Zukunft
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 30.01.2007 -
6.
Wiesbadener Busverkehr in Wiesbadener Hand
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 31.01.2007 -
7.
Projekt "Shared Space" für Wiesbaden prüfen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 27.02.2007 -
8.
Fahrbahnteiler in der Idsteiner Straße in Höhe des Antoniusheimes
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 27.02.2007 -
9.
Bürgersteig an der K 663 zwischen Daimlerring und Siemensstraße
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 27.02.2007 -
10.
Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Blücherstraße
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 27.02.2007 -
12.
Hauptstraße in Mainz-Kostheim, Anbindung an die B 40 und Errichtung einer Fußgängerüberführung am Steinern-Kreuz-Weg als Maßnahme zur Beseitigung des Bahnüberganges Posten 32, Restarbeiten zur Fertigstellung der Baumaßnahme
13.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Auf den Erlen-Süd" im Ortsbezirk Auringen;
Erneuter Einleitungsbeschluss und erneuter Beschluss zur öffentlichen Auslegung
14.
Bebauungsplanentwurf "Komponistenviertel" im Ortsbezirk Nordost;
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
15.
Veränderungssperre "Komponistenviertel" im Ortsbezirk Nordost;
Satzungsbeschluss
16.
Bebauungsplanentwurf "Östlich der Ahornstraße" im Ortsbezirk Breckenheim;
Änderungs- und Offenlagebeschluss
17.
Vorkaufssatzung "Neu-Wolfsfeld" im Ortsbezirk Bierstadt - Satzungsbeschluss -
20.
Verschiedenes
II
Tagesordnung
1.
Auslastung von Parkhäusern in Wiesbaden
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 01.11.2006 -
3.
4.
Niederschrift über die Sitzung des Beirates für Städtebau, Architektur und Baukultur der Landeshauptstadt Wiesbaden am 18. Januar 2007
5.
Erhöhung der Schulbaupauschale 2007 um 4,343 Mio. ;
Verwendung des Erhöhungsbetrages
8.
Bericht zur 106. vergleichenden Prüfung "Vollzug der neuen Hessischen Bauordnung"
9.
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Wiesbaden-Schierstein
11.
Mittelfreigabe für das Gehweginstandsetzungsprogramm in Wiesbaden 2007
14.
Projekt Soziale Stadterneuerung Inneres Westend;
Ausgestaltung der Grün- und Freifläche