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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Dienstag, 6. März 2007, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr

Öffentliche Tagesordnung

I
Tagesordnung
1.
Sachstand zur geänderten Gesetzeslage des Baugesetzbuches - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 14.02.2007 -
2.
Sachstand Taxiverkehr in Wiesbaden - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 14.02.2007 -
3.
Sporthalle am Platz der Deutschen Einheit - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 21.02.2007 -
4.
Stadtplanung im Bereich zwischen Wilhelmstraße und Langgasse - Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 27.02.2007 -
5.
Sicherstellung des qualitativen ÖPNV für Wiesbaden - Weichenstellung für die Zukunft - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 30.01.2007 -
6.
Wiesbadener Busverkehr in Wiesbadener Hand - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 31.01.2007 -
7.
Projekt "Shared Space" für Wiesbaden prüfen - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 27.02.2007 -
8.
Fahrbahnteiler in der Idsteiner Straße in Höhe des Antoniusheimes - Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 27.02.2007 -
9.
Bürgersteig an der K 663 zwischen Daimlerring und Siemensstraße - Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 27.02.2007 -
10.
Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Blücherstraße - Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 27.02.2007 -
11.
Am Helgenpfad; Parkplatz am Sportplatz Amöneburg
12.
Hauptstraße in Mainz-Kostheim, Anbindung an die B 40 und Errichtung einer Fußgängerüberführung am Steinern-Kreuz-Weg als Maßnahme zur Beseitigung des Bahnüberganges Posten 32, Restarbeiten zur Fertigstellung der Baumaßnahme
13.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Auf den Erlen-Süd" im Ortsbezirk Auringen; Erneuter Einleitungsbeschluss und erneuter Beschluss zur öffentlichen Auslegung
14.
Bebauungsplanentwurf "Komponistenviertel" im Ortsbezirk Nordost; Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
15.
Veränderungssperre "Komponistenviertel" im Ortsbezirk Nordost; Satzungsbeschluss
16.
Bebauungsplanentwurf "Östlich der Ahornstraße" im Ortsbezirk Breckenheim; Änderungs- und Offenlagebeschluss
17.
Vorkaufssatzung "Neu-Wolfsfeld" im Ortsbezirk Bierstadt - Satzungsbeschluss -
20.
Verschiedenes
21.
II
Tagesordnung
1.
Auslastung von Parkhäusern in Wiesbaden - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 01.11.2006 -
2.
Haltestellenprogramm 2006/2007 Wiesbaden, 4 Haltestellen
3.
Gestaltung Nerotal Antrag der Bürgerliste Wiesbaden vom 16.01.2007
4.
Niederschrift über die Sitzung des Beirates für Städtebau, Architektur und Baukultur der Landeshauptstadt Wiesbaden am 18. Januar 2007
5.
Erhöhung der Schulbaupauschale 2007 um 4,343 Mio. €; Verwendung des Erhöhungsbetrages
6.
Sanierung Burg Sonnenberg - Grundsatzvorlage
7.
Sanierungsmaßnahmen im Frei- und Hallenbad Kleinfeldchen
8.
Bericht zur 106. vergleichenden Prüfung "Vollzug der neuen Hessischen Bauordnung"
9.
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Wiesbaden-Schierstein
10.
II. Bauabschnitt Ausbau Hafenpromenade, Wiesbaden-Schierstein
11.
Mittelfreigabe für das Gehweginstandsetzungsprogramm in Wiesbaden 2007
12.
Mittelfreigabe für das Frostschadenprogramm in AKK 2007
13.
Fahrbahndeckenprogramm in Wiesbaden 2007/2008
14.
Projekt Soziale Stadterneuerung Inneres Westend; Ausgestaltung der Grün- und Freifläche

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