Mittwoch, 5. Dezember 2007, 16:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.1
Zusetzungen zum Haushalt 2008/2009
-Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen-
1.2
Anträge der SPD-Stadtverordnetenfraktion zum Doppelhaushalt 2008/2009
1.3
Haushaltsplan 2008/2009 - Aufnahmen/Streichungen in den / aus dem vorgelegten Entwurf des Verwaltungshaushaltes
3.
Veränderungen im Stellenplan 2008/09 in den Produktbereichen 4103 und 4108
4.
Zusätzliche Stellen für Feldschütze
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 14.11.2007-
7.
Entgelte für die Frühförder- und Frühberatungsstellen der Lebenshilfe Wiesbaden e. V. und der Interessengemeinschaft für Behinderte e. V.
9.
Wirtschaftsplan 2008/2009 der Kurbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
10.
Umsetzungsvorlage Bäderbetriebe, Gründung des Eigenbetriebes zum 01.01.2008
11.
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige
12.
Weihnachtsbeihilfe für Arbeitslosengeld-II-Empfänger/innen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 28.11.2007 -
15.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
2.
Vorzeitige Mittelfreigabe für Veranstaltungen von Wiesbaden Marketing im Jahr 2008
3.
Vorzeitige Mittelfreigabe für Marketingmaßnahmen von Wiesbaden Marketing im Jahr 2008
4.
Projekt: Aufwertung von städtischen Grünanlagen mit hoher Freizeitnutzung und von Kinderspielplätzen
6.
Verwendung von Mitteln aus dem Kommunalen Finanzausgleich, Beschluss der StVV Nr. 0072 v. 08.02.2007, für das Projekt Präsenzsteigerung städtischer Ordnungskräfte im Öfftl. Raum
7.
8.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2007 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
14.
Mittelausstattung für die neuen Wandschränke im Standort SÜD für die Sozialen Dienste
16.
Ersatzstandort für die städtische Kindertagesstätte Geschwister-Stock-Platz in der (südlichen) Innenstadt
17.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Grünzug Industriepark" im Ortsbezirk Biebrich
- Entwurfs- und Offenlagebeschluss -
18.
Bebauungsplan "Grünzug Industriepark" im Ortsbezirk Biebrich
- Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes -
19.
Platz am Kriegerdenkmal, Umbau und Erweiterung des vorhandenen Kiosks
21.
Liegenschaftsanforderung des IMCOM - ID-Nr. 3944 -
Wiesbaden-Erbenheim Süd
25.
28.
Übertragung von Aufgaben der Wohnraumförderung und der Städtebauförderung auf die SEG
29.
31.
32.
Verlängerung des Pachtvertrages über die städtischen Parkhäuser um ein Jahr
Vorschau
