Mittwoch, 7. November 2007, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
5.
Bilanz Sieben Tage, Sieben Tische
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 23.10.2007
6.
Kürzung der Bundesbeteiligung an den Unterkunftskosten für Hartz-IV-Empfänger
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 31.10.2007-
8.
Verwaltungskostensatzung - Anwendung der Billigkeitsregelung nach § 13 der Satzung
9.
Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Wiesbaden
11.
> Satzung zur Änderung der Ortssatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Landeshauptstadt Wiesbaden
> Satzung zur Änderung der Gebührenordnung zur Ortssatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Landeshauptstadt Wiesbaden
> Aufhebung der Satzung über die Feuerbestattungsanlage
12.
Änderung der Ortssatzung/Gebührenordnung über/für die Reinigung der öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Wiesbaden
13.
Ausbildungsplatzsituation 2007
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 29.08.2007-
14.
Aufbau eines integrierten Gesundheitsmanagements bei der Stadtverwaltung
15.
Einmalige Erhöhung der Mittel der Ortsbeiräte Wiesbaden und AKK 2007 - 2011
Tagesordnung II
2.
Begleitung der Baumaßnahme "Zentrales Justiz- und Verwaltungszentrum Wiesbaden, Mainzer Straße"
4.
Arbeitsgelegenheiten: Mittelbereitstellung für Betreuung und Anschaffungen in 2005
5.
Modernisierung der Verwaltungssprache; Nutzung des "Internet-Dienstes für eine moderne Verwaltungssprache (Idema)"
6.
Aufbau eines integrierten Gesundheitsmanagements bei der Stadtverwaltung
7.
Einmalige Erhöhung der Mittel der Ortsbeiräte Wiesbaden und AKK 2007 - 2011
8.
11.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2007 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
15.
Weiterbildung in Wiesbaden - Bericht zu Phase II des Projektes (Evaluierung)
22.
23.
Gewährung von Zuschüssen für die Integrationsarbeit in Sportvereinen
24.
Sachstandsbericht zum statischen Zustand der Kellerskopfhalle, Wiesbaden-Naurod
27.
Dotzheimer Straße / Schwalbacher Straße;
Ausbau der Bushaltestellen
28.
In der Witz - Mainz-Kastel, Querungshilfe vor der Gustav-Stresemann-Schule
29.
Susannastraße, Wiesbaden-Igstadt;
Einrichtung eines Mini-Kreisverkehrsplatzes
30.
Öffentliche Straßenbeleuchtung in Wiesbaden und AKK
Mittelumbuchung in 2007 vom Ergebnishaushalt (CO) in den Investitionshaushalt (Instandhaltungsprogramm -IS und Investitionsprogramm -IN)
34.
Soziale Stadt "Inneres Westend"/Wellritzhof - Nachfinanzierung Baukostensteigerung
35.
Sozial Stadt "Inneres Westend" - Wellritzhof-Nachfinanzierung Baukostensteigerung
36.
Informationsstelle für Jugendliche und Schüler im Übergang zum Beruf
39.
40.
41.
42.
Kredit - Aufnahme eines Darlehens mit verkürzter Ansparzeit aus Mitteln des Hessischen Investitionsfond B
43.
Dauernutzungsrecht "Mobilitätszentrale" - stadtinterne Regelungen im Rahmen der Nutzung von Flächen im Luisenforum als Bürgerbüro
44.
Löschung einer zugunsten der Stadt eingetragenen Rückauflassungsvormerkung auf einem Grundstück in Mainz-Kastel
45.
Rückabwicklung von Grundstückskaufverträgen im Bereich Abraham-Lincoln-Park
46.
47.
Hochwasserschutz- und Hochwasserlenkungsmaßnahmen im Ortskern Sonnenberg
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