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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 7. November 2007, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Mobiliar für Seminarräume
2.
Ausbauprogramm 421 neue Krippenplätze, Teil 2
3.
Ausbauprogramm 421 neue Krippenplätze, Teil 3, AWO Kastel
4.
Genehmigung der Niederschrift
5.
Bilanz Sieben Tage, Sieben Tische Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 23.10.2007
6.
Kürzung der Bundesbeteiligung an den Unterkunftskosten für Hartz-IV-Empfänger -Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 31.10.2007-
7.
Gemeinsamer Bäderbetrieb in Wiesbaden
8.
Verwaltungskostensatzung - Anwendung der Billigkeitsregelung nach § 13 der Satzung
9.
Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Wiesbaden
10.
Sondernutzungssatzung ab 2008
11.
> Satzung zur Änderung der Ortssatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Landeshauptstadt Wiesbaden > Satzung zur Änderung der Gebührenordnung zur Ortssatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Landeshauptstadt Wiesbaden > Aufhebung der Satzung über die Feuerbestattungsanlage
12.
Änderung der Ortssatzung/Gebührenordnung über/für die Reinigung der öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Wiesbaden
13.
Ausbildungsplatzsituation 2007 -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 29.08.2007-
14.
Aufbau eines integrierten Gesundheitsmanagements bei der Stadtverwaltung
15.
Einmalige Erhöhung der Mittel der Ortsbeiräte Wiesbaden und AKK 2007 - 2011
16.
Mehreinnahmen 2007 aus kommunalem Finanzausgleich
17.
Stadtbibliotheken Wiesbaden: Projekt "StaBi 2010"
18.
Stadtmuseum Wiesbaden; Errichtung des Neubaus
19.
Stadtmuseum Wiesbaden; Ergebnisse des Architekturwettbewerbes
20.
Bericht des Oberbürgermeisters zur aktuellen Haushaltssituation
21.
Verschiedenes
22.
Tagesordnung II
1.
Ball des Sports 2007 - Rückblick und Endabrechnung
2.
Begleitung der Baumaßnahme "Zentrales Justiz- und Verwaltungszentrum Wiesbaden, Mainzer Straße"
3.
Bau einer Fotovoltaikanlage auf der Deponie
4.
Arbeitsgelegenheiten: Mittelbereitstellung für Betreuung und Anschaffungen in 2005
5.
Modernisierung der Verwaltungssprache; Nutzung des "Internet-Dienstes für eine moderne Verwaltungssprache (Idema)"
6.
Aufbau eines integrierten Gesundheitsmanagements bei der Stadtverwaltung
7.
Einmalige Erhöhung der Mittel der Ortsbeiräte Wiesbaden und AKK 2007 - 2011
8.
Verwaltungskostenbeiträge AKK ab dem Jahr 2008, Ansätze 2008/2009
9.
Mehreinnahmen 2007 aus kommunalem Finanzausgleich
10.
Investitionscontrolling 3. Quartal 2007
11.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2007 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
12.
Mittelfreigabe für Lärmminderungsplanung
13.
Krautgartenschule - Bau einer Turnhalle; Ausführungsvorlage
14.
Geschwister-Scholl-Grundschule - Dämmung der Turnhalle
15.
Weiterbildung in Wiesbaden - Bericht zu Phase II des Projektes (Evaluierung)
16.
Stadtbibliotheken Wiesbaden: Projekt "StaBi 2010"
17.
Musikbibliothek: Änderung der Öffnungszeiten
18.
Aufhebung von Sperrvermerken im Projektbüro Stadtmuseum (4105)
19.
Stadtmuseum Wiesbaden; Errichtung des Neubaus
20.
Stadtmuseum Wiesbaden; Ergebnisse des Architekturwettbewerbes
21.
Ersatzneubau des Wohnheims der Lebenshilfe Wiesbaden e. V.
22.
Kath. Kita Herz Jesu/Sonnenberg - Finanzierungsanteil der Kirche
23.
Gewährung von Zuschüssen für die Integrationsarbeit in Sportvereinen
24.
Sachstandsbericht zum statischen Zustand der Kellerskopfhalle, Wiesbaden-Naurod
25.
Fußgängersicherung, Aukammallee, Wiesbaden-Bierstadt
26.
Bahnhofstraße - Einrichtung von Radverkehrsanlagen
27.
Dotzheimer Straße / Schwalbacher Straße; Ausbau der Bushaltestellen
28.
In der Witz - Mainz-Kastel, Querungshilfe vor der Gustav-Stresemann-Schule
29.
Susannastraße, Wiesbaden-Igstadt; Einrichtung eines Mini-Kreisverkehrsplatzes
30.
Öffentliche Straßenbeleuchtung in Wiesbaden und AKK Mittelumbuchung in 2007 vom Ergebnishaushalt (CO) in den Investitionshaushalt (Instandhaltungsprogramm -IS und Investitionsprogramm -IN)
31.
Neue Blumenkübel für die Wilhelmstraße
32.
Forsteinrichtungen 2006/2007 für den Stadtwald Wiesbaden
33.
Tattersall; Sanierung des Gebälks von Innen
34.
Soziale Stadt "Inneres Westend"/Wellritzhof - Nachfinanzierung Baukostensteigerung
35.
Sozial Stadt "Inneres Westend" - Wellritzhof-Nachfinanzierung Baukostensteigerung
36.
Informationsstelle für Jugendliche und Schüler im Übergang zum Beruf
37.
Modellprojekt "Wohnbetreuer GWW"
38.
Standortpositionierung: "Wiesbaden der Gesundheitsstandort"
39.
Bürgschaft - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft
40.
Bürgschaft - Übernahme von modifizierten Ausfallbürgschaften
41.
Bürgschaft - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft
42.
Kredit - Aufnahme eines Darlehens mit verkürzter Ansparzeit aus Mitteln des Hessischen Investitionsfond B
43.
Dauernutzungsrecht "Mobilitätszentrale" - stadtinterne Regelungen im Rahmen der Nutzung von Flächen im Luisenforum als Bürgerbüro
44.
Löschung einer zugunsten der Stadt eingetragenen Rückauflassungsvormerkung auf einem Grundstück in Mainz-Kastel
45.
Rückabwicklung von Grundstückskaufverträgen im Bereich Abraham-Lincoln-Park
46.
Rückerwerb von Grundstücken am Paulinenhang vom Land Hessen
47.
Hochwasserschutz- und Hochwasserlenkungsmaßnahmen im Ortskern Sonnenberg

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