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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Donnerstag, 1. Juli 2021, 17:00 Uhr - Ausschuss für Mobilität

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschriften vom 06.05.2021 und 20.05.2021
2.
Sachstand Salzbachtalbrücke
3.
Krisenmanagement Verkehr während der Salzbachtalbrücken-Sperrung
3.1
Dem Verkehrschaos entgegenwirken -Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 23.06.2021-
3.2
Zielgerichtete Prüfung für alternative Verkehrsführungen während der Sperrung der Salzbachtalbrücke - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 01.07.2021 -
3.3
Salzbachtalbrücken-Krise schnell und entschlossen bekämpfen -Antrag der Fraktionen B90/ Die Grünen, SPD, Linke und Volt-
4.
Sachstand zur Ausschreibung von 140 emissionsfreien Gelenkbussen einschließlich Ladeinfrastruktur durch die ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
4.1
Emissionsfreier ÖPNV 2023? -Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Volt und FW/Pro Auto vom 23.06.2021-
4.2
Umrüstung der Wiesbadener Busflotte auf Elektromobilität - Antrag der Fraktion BLW-ULW-BIG vom 21.06.2021 -
5.
Sicherheitsmaßnahmen für den Rad- und Fußverkehr auf dem Hafenweg -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 23.06.2021-
6.
Optimierung der Umsteigewege von Linie 1, Haltestelle Schiersteiner Str. -Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.06.2021-
7.
Eine Buslinie für den Wiesbadener Osten -Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 23.06.2021-
8.
Aufenthaltsqualität an der Dreililienquelle steigern -Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Volt vom 23.06.2021-
9.
Errichtung eines Parkhauses an der Klarenthaler Straße zur Versorgung des Gebietes mit Parkraum - Grundsatz- und Ausführungsvorlage
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.1
Erweiterung der Planungen für das Parkhaus an der „Klarenthaler Straße“ -Antrag Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt für den Ausschuss vom 23.06.2021-
10.
Bebauungsplan „Parkhaus Berliner Straße" im Ortsbezirk Südost - Entwurfsbeschluss
10.1
Ergänzungsantrag zur SV 21-V-61-0019 Bebauungsplan „Parkhaus Berliner Straße" im Ortsbezirk Südost - Entwurfsbeschluss -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt-
11.
Diskussion zu Tempo 30 auf die Sachebene zurückführen -Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 23.06.2021-
12.
Verschiedenes
13.
Autofreies Quartier – „Superblock“-Sonntag am 19.09.2021“ 21-J-42-0006
Tagesordnung II
1.
Infrastrukturanlagen rund um die Wallauer Spange
2.
Investitionscontrolling 2021 zum Stichtag 03.05.2021
3.
Erweiterung des "Pop Up" Mikro-Hubs auf dem Elsässer Platz
4.
DIGI-V - Verausgabungsstand und Finanzierung Eigenanteil 2020

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