Mittwoch, 20. Juni 2007, 17:15 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
1
Tagesordnung
2.
Grundlagen für erstklassigen Volleyball in Wiesbaden erhalten
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 30.04.2007 -
3.
Maßnahmen der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Verbesserung der Beschäftigungssituation
-Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 12.06.2007-
4.
WiBus - Ergebnis der rechtlichen Prüfung
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 13.06.2007-
5.
Besetzung städtischer Ausbildungsplätze
-Antrag der Fraktion Linke Liste vom 13.06.2007-
6.
Beteiligung der Ortsbeiräte bei den Haushaltsplanberatungen
-Antrag der Fraktion Linke Liste vom 13.06.2007-
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Haushaltsstelle 2.2000.940000.1.207 - Umbauarbeiten Ganztagsangebote
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 29.11.2006 -
8.
Weitere Entwicklung des Wasserwerks Schierstein
-Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 02.05.2007-
9.
Vergabepraxis der Landeshauptstadt Wiesbaden;
Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung Nr. 0437 vom 06.12.2006
18.
Autofreies Rheinufer - Straßenneubau zur Umfahrung der Reduit in Mainz-Kastel
2
Tagesordnung
1.
Strategische und wirtschaftliche Neuausrichtung der städtischen Parkhäuser und des Parkleitsystems
2.
Weiterentwicklung der Informationstechnologie - eGovernment-Masterplan 2007-2009 und eGovernment Labor
3.
Sofortprogramm CO2-Reduzierung: Steigerung der Energieeffizienz von städtischen und privaten Immobilien
4.
Standort- und Büroflächenoptimierung; 6. und 7. Bericht zum Zielerreichungsgrad
6.
Bericht über die Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden 2005
7.
Nahwärmeinsel "Kleine Schwalbacher Straße"- gespeist durch Thermalwasser
8.
Oranienschule;
Fortführung Sanierung / Umsetzung Raumprogramm - Freigabe 1. Rate -
10.
Comeniusschule - Abriss der Pavillons und Neubau; Bereitstellung von Planungsgeldern
13.
15.
Ersatzneubau für die Liegehalle, Neugestaltung des Eingangsbereiches und Einrichtung einer Krippengruppe in der städtischen Kindertagesstätte Hasengartenstraße 48
18.
Auswärtige Kinder in Wiesbadener Kindertagesstätten;
Kostenerstattung gem. § 28 HKJGB
20.
Flächennutzungsplanänderung "Künstlerviertel" im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn;
- Feststellungsbeschluss -
21.
Bebauungsplan "Künstlerviertel" im Ortsbezirk Rheingauviertel / Hollerborn;
Satzungsbeschluss
22.
Bebauungsplan "Auf den Erlen - Süd" im Ortsbezirk Auringen;
Satzungsbeschluss
23.
Bebauungsplanentwurf "Dietenmühle" im Ortsbezirk Nordost;
- Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes -
24.
Mittelumbuchung in 2007 vom Ergebnishaushalt (CO) in den Investitionshaushalt (Instandhaltungsprogramm IS) für Wiesbaden und AKK
25.
27.
Bau einer Fußgängersignalanlage Schiersteiner Straße / Asklepios Gesundheitszentrum
28.
29.
Öffentliche Straßenbeleuchtung;
Austausch von alten Lampen gegen energiesparende Natriumdampf-Hochdrucklampen
30.
Operative Umsetzung der Empfehlungen des Gutachtens über die Grünflächenpflege in Wiesbaden;
Bericht über die Ermittlung des Ressourceneinsatzes
32.
Ausbildung von Jugendlichen mit Handicaps mit Beteiligung der Agentur für Arbeit
33.
Offene Forderungen aus der Stellplatzanmietung - Bereitstellung von apl-Mitteln
34.
August-Hermann-Francke-Schule; Austausch der Wasserleitungen aufgrund der Trinkwasserverordnung
- Aktualisierung der Gesamtkosten