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Mittwoch, 20. Juni 2007, 17:15 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

1
Tagesordnung
1.
Genehmigung der Niederschrift vom 02.05.2007
2.
Grundlagen für erstklassigen Volleyball in Wiesbaden erhalten - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 30.04.2007 -
3.
Maßnahmen der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Verbesserung der Beschäftigungssituation -Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 12.06.2007-
4.
WiBus - Ergebnis der rechtlichen Prüfung -Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 13.06.2007-
5.
Besetzung städtischer Ausbildungsplätze -Antrag der Fraktion Linke Liste vom 13.06.2007-
6.
Beteiligung der Ortsbeiräte bei den Haushaltsplanberatungen -Antrag der Fraktion Linke Liste vom 13.06.2007-
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Haushaltsstelle 2.2000.940000.1.207 - Umbauarbeiten Ganztagsangebote - Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 29.11.2006 -
8.
Weitere Entwicklung des Wasserwerks Schierstein -Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 02.05.2007-
9.
Vergabepraxis der Landeshauptstadt Wiesbaden; Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung Nr. 0437 vom 06.12.2006
10.
Kosten für das zentrale Bürgerbüro Wiesbaden im Luisenforum
11.
Vorläufige Eröffnungsbilanz für die Landeshauptstadt Wiesbaden
12.
Bericht des Bürgermeisters zur aktuellen Haushaltssituation
13.
Dachsanierung Hermann-Ehlers-Schule
14.
Eingabe: Lehrerparkplätze; hier: Offener Brief 11. Mai 2007
15.
Verschiedenes
18.
Autofreies Rheinufer - Straßenneubau zur Umfahrung der Reduit in Mainz-Kastel
19.
2
Tagesordnung
1.
Strategische und wirtschaftliche Neuausrichtung der städtischen Parkhäuser und des Parkleitsystems
2.
Weiterentwicklung der Informationstechnologie - eGovernment-Masterplan 2007-2009 und eGovernment Labor
3.
Sofortprogramm CO2-Reduzierung: Steigerung der Energieeffizienz von städtischen und privaten Immobilien
4.
Standort- und Büroflächenoptimierung; 6. und 7. Bericht zum Zielerreichungsgrad
5.
Investitionscontrolling 1. Quartal 2007
6.
Bericht über die Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden 2005
7.
Nahwärmeinsel "Kleine Schwalbacher Straße"- gespeist durch Thermalwasser
8.
Oranienschule; Fortführung Sanierung / Umsetzung Raumprogramm - Freigabe 1. Rate -
9.
Heinrich-von-Kleist-Schule - Küche für den Mittagstisch -
10.
Comeniusschule - Abriss der Pavillons und Neubau; Bereitstellung von Planungsgeldern
11.
Wartburg Wiesbaden/ Durchführung von Sanierungsmaßnahmen
12.
Skulpturenparcours 2008
13.
Investitionszuschuss für den Neubau des Waldorfkindergartens e. V.
14.
Umstrukturierung der Kindertagesstätte der Lebenshilfe
15.
Ersatzneubau für die Liegehalle, Neugestaltung des Eingangsbereiches und Einrichtung einer Krippengruppe in der städtischen Kindertagesstätte Hasengartenstraße 48
16.
Bericht zur Gewährung von SGB XII-Leistungen in Wiesbaden 2006
17.
Bericht zur Umsetzung des SGB II in Wiesbaden im Jahr 2006
18.
Auswärtige Kinder in Wiesbadener Kindertagesstätten; Kostenerstattung gem. § 28 HKJGB
19.
Kinder in den Mittelpunkt - Zwischenbericht Mai 2007
20.
Flächennutzungsplanänderung "Künstlerviertel" im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn; - Feststellungsbeschluss -
21.
Bebauungsplan "Künstlerviertel" im Ortsbezirk Rheingauviertel / Hollerborn; Satzungsbeschluss
22.
Bebauungsplan "Auf den Erlen - Süd" im Ortsbezirk Auringen; Satzungsbeschluss
23.
Bebauungsplanentwurf "Dietenmühle" im Ortsbezirk Nordost; - Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes -
24.
Mittelumbuchung in 2007 vom Ergebnishaushalt (CO) in den Investitionshaushalt (Instandhaltungsprogramm IS) für Wiesbaden und AKK
25.
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Wiesbaden-Südost
26.
Schulwegsicherung Kohlheckschule, Wiesbaden-Dotzheim
27.
Bau einer Fußgängersignalanlage Schiersteiner Straße / Asklepios Gesundheitszentrum
28.
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Wiesbaden-Nordost
29.
Öffentliche Straßenbeleuchtung; Austausch von alten Lampen gegen energiesparende Natriumdampf-Hochdrucklampen
30.
Operative Umsetzung der Empfehlungen des Gutachtens über die Grünflächenpflege in Wiesbaden; Bericht über die Ermittlung des Ressourceneinsatzes
31.
Kontingentanmeldung Wohnungsbauprogramm 2007
32.
Ausbildung von Jugendlichen mit Handicaps mit Beteiligung der Agentur für Arbeit
33.
Offene Forderungen aus der Stellplatzanmietung - Bereitstellung von apl-Mitteln
34.
August-Hermann-Francke-Schule; Austausch der Wasserleitungen aufgrund der Trinkwasserverordnung - Aktualisierung der Gesamtkosten

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