Mittwoch, 22. September 2021, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mietkostenzuschuss Mietschlachtstätte
-Antrag der Fraktionen BÜNDNIS90/Die Grünen, SPD, Volt und DIE LINKEvom 15.09.2021-
3.
Berichtsantrag Personalkosten
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 15.09.2021-
4.
Sachstand Überleitungsmittel
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 15.09.2021-
5.
HR-Planung der LHW - Transparenz über die Neuschaffung von Stellen und ihren Auswirkungen bei gleichzeitiger Bewältigung des Fachkräftemangels, des demographischen Wandels und der Digitalisierung schaffen
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion von CDU, FDP, Volt & BLW/ULW/BIG vom 14. September 2021-
7.
Brandschutzmaßnahmen Schloss Freudenberg (Wiesbadener Gesellschaft Natur + Kunst gemeinnütziger e.V.)
7.1
Änderungsantrag von DIE LINKE. Stadtfraktion für die Sitzung des Ausschusses für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit am 14. September 2021 zu 21-V-41-0016 Brandschutzmaßnahme des Schlosses Freudenberg vom 27.07.2021
-Antrag von die Linke vom 14.09.2021-
9.1
Überarbeitung der Anlagerichtlinien der Landeshauptstadt Wiesbaden
-Antrag der Fraktionen VOLT, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2021-
Tagesordnung II
1.
Ergänzungsantrag zur Sitzungsvorlage Haushaltsplan 2021 - Genehmigungs- und Begleiterlass der Aufsichtsbehörde SV Nr. 21-V-20-0023
-Antrag der Fraktion Volt zum TO II TOP 13 des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 07. Juli 2021-
3.
Jahresarbeitsplanung der Konzernrevision 2021 sowie Tätigkeitsbericht 2020 der Konzernrevision
4.
Fortführung Kofinanzierung QuABB - Qualifizierte Ausbildungsbegleitung in Betrieb und Berufsschule - bis 2023
7.
Finanzierung des kostenlosen Busfahrens für Kinder in den Sommerferien 2021
8.
WJW gGmbH, Machbarkeitsstudie zur Standortverlagerung Hasengartenstraße auf die Domäne Mechtildshausen
9.
Hofgut Klarenthal - Rückgabe an die Landeshauptstadt Wiesbaden und Umwidmung des Investitionszuschusses
10.
Weiterführung des Jobticket-Angebots für die Beschäftigten der Stadt Wiesbaden und ihrer Eigenbetriebe
12.
222. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2020: Großstädte" (Schlussbericht).
13.
Zusätzliche finanzielle Mittel in 2021 für die Arbeit des Verwaltungsstabes Corona
14.
Halbjährlicher Bericht (I/2021) über die Aufnahme von Darlehen und Liquiditätskrediten
15.
Bericht Halbjahresergebnis 2021 auf Basis der HMS-Auswertung Stand Juni 2021
16.
Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden 2020
19.
Einrichtung eines Sanierungsmanagements "Alt-Biebrich" im Rahmen des KfW-Programms 432 "Energetische Stadtsanierung"
23.
Zusätzliche Fördermaßnahmen Kultur aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie
26.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, zusätzliche Elementarplätze in der Kindertagesstätte Stauferland, Obermayr Krippe & Kindergarten gGmbH
27.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Grundsatzvorlage Kindertagesstätte Kohlheckschule in Dotzheim
30.
Baugebiet Erbenheim Süd, Ertüchtigung des Knotenpunkts Berliner Straße / Kreuzberger Ring
31.
Verkehrssicherung Fahr- und Gehwege - Beteiligung im Rahmen von Arbeiten Dritter
32.
Bericht über die Ausgabe- und Einnahmesituation Instandhaltung Verkehrsflächen 1. Quartal 2021
33.
Bericht über die Ausgabe- und Einnahmesituation Instandhaltung Verkehrsflächen 2. Quartal 2021
34.
Ortssatzung über die Benutzung von städtischen Feld- und Waldwegen der Landeshauptstadt Wiesbaden (Feldwegesatzung)
36.
Aktualisierte Wirtschaftspläne 2021 des Eigenbetriebs TriWiCon und der Wiesbaden Congress & Marketing GmbH (WICM) - Festlegung auf Variante A
40.
Betrauung der TriWiCon und der Wiesbaden Congress & Marketing GmbH (WICM)
43.
Bestellung Mitglieder Personalrat und weiterer wirtschaftlich oder technisch erfahrenen Personen für die Betriebskommission mattiaqua gemäß Eigenbetriebsgesetz
44.
Smart City Wiesbaden - Implementierung eines zentralen Programmmanagements
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