Donnerstag, 15. November 2007, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Prüfung der Jahresrechnung 2005
- Berichterstatter Stv. Dr. Goßmann
5.
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Wiesbaden für die Jahre 2008/2009 nebst Haushaltsplan mit Anlagen durch Herrn Oberbürgermeister Dr. Müller - 1. Lesung - und Generaldebatte zum Entwurf der Haushaltssatzung
7.
Finanzielle Mittel Drei-Felder-Halle
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 07.11.2007 -
8.
Öffentlichen Nahverkehr in Wiesbaden voranbringen
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 07.11.2007 -
9.
Namentliches Gedenken am Michelsberg / Umsetzung des Ergebnisses des städtebaulichen/freiraumplanerischen Ideenwettbewerbs "ehemalige Synagoge/Michelsberg"
- Gemeinsamer Antrag von CDU, SDP, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 06.11.2007 -
10.
Haushalt 2008/09 - Mittel für die Gestaltung von Dorfplätzen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 07.11.2007 -
11.
Einrichtung von kostenlosen oder gering gebührenpflichtigen öffentlichen Toiletten
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE REPUBLIKANER vom 07.11.2007 -
12.
Integrationsvereinbarung
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 18.10.2007 -
13.
Kommunales Wahlrecht für alle Migrantinnen und Migranten
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 30.10.2007 -
14.
Familienfreundliches Wiesbaden II - Familienfreundliche Behörden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 20.06.2007 -
15.
Umsetzung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 12.09.2007 -
16.
Zukunft der stationären Altenpflege in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 12.09.2007 -
17.
Ersatz für Mehraufwand durch LUSD
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 24.10.2007 -
18.
Ganztagsangebote an Schulen
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 05.11.2007 -
19.
Einrichtung eines Schulmittelfonds
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 07.11.2007 -
20.
Wiesbadener ÖPNV aus einer Hand - Rückkauf der WiBus-Anteile
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 08.11.2007 -
23.
Erwerb der Geschäftsanteile an der WiBus GmbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
24.
Aufbau eines integrierten Gesundheitsmanagements bei der Stadtverwaltung
Tagesordnung II
1.
Beschlussfassung gemäß § 26 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) und § 57 der Ausführungsverordnung zum KWG (Kommunalwahlordnung - KWO) über Gültigkeit und über Einsprüche gegen die Wahlen von
- Stadtverordnetenversammlung
- Ortsbeiräten
2.
Kinderwagen-/Familienparkplätze
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 21.02.2007 -
3.
Aufbau eines integrierten Gesundheitsmanagements bei der Stadtverwaltung
5.
Einmalige Erhöhung der Mittel der Ortsbeiräte Wiesbaden und AKK 2007 - 2011
6.
8.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2007 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
17.
18.
Gewährung von Zuschüssen für die Integrationsarbeit in Sportvereinen
19.
Sachstandsbericht zum statischen Zustand der Kellerskopfhalle, Wiesbaden-Naurod
21.
Dotzheimer Straße / Schwalbacher Straße;
Ausbau der Bushaltestellen
22.
In der Witz - Mainz-Kastel, Querungshilfe vor der Gustav-Stresemann-Schule
23.
Öffentliche Straßenbeleuchtung in Wiesbaden und AKK
Mittelumbuchung in 2007 vom Ergebnishaushalt (CO) in den Investitionshaushalt (Instandhaltungsprogramm -IS und Investitionsprogramm -IN)
Tagesordnung III
1.
Klimaschutz sozial gestalten - CO2-Ausstoß senken - Leistungsberechtigte nach SGB II und XII finanziell entlasten
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 12.09.2007 -
3.
Begleitung der Baumaßnahme "Zentrales Justiz- und Verwaltungszentrum Wiesbaden, Mainzer Straße"
6.
Arbeitsgelegenheiten: Mittelbereitstellung für Betreuung und Anschaffungen in 2005
7.
Verwaltungskostensatzung - Anwendung der Billigkeitsregelung nach § 13 der Satzung
10.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden I.
11.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden II.
12.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden III.
13.
Vorschlag für die Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsamtsbezirke Wiesbaden I - III.
14.
Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Wiesbaden
15.
Hochwasserschutz- und Hochwasserlenkungsmaßnahmen im Ortskern Sonnenberg
17.
Weiterbildung in Wiesbaden - Bericht zu Phase II des Projektes (Evaluierung)
21.
Susannastraße, Wiesbaden-Igstadt;
Einrichtung eines Mini-Kreisverkehrsplatzes
23.
> Satzung zur Änderung der Ortssatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Landeshauptstadt Wiesbaden
> Satzung zur Änderung der Gebührenordnung zur Ortssatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Landeshauptstadt Wiesbaden
> Aufhebung der Satzung über die Feuerbestattungsanlage
24.
Soziale Stadt "Inneres Westend"/Wellritzhof - Nachfinanzierung Baukostensteigerung
25.
Sozial Stadt "Inneres Westend" - Wellritzhof-Nachfinanzierung Baukostensteigerung
26.
Änderung der Ortssatzung/Gebührenordnung über/für die Reinigung der öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Wiesbaden
27.
Informationsstelle für Jugendliche und Schüler im Übergang zum Beruf
30.
Tagesordnung IV
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