Dienstag, 6. Juli 2021, 17:00 Uhr - Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bau
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bau am 11.05.2021
2.
Die Zukunft des Wiesbadener Hausberges – Sachstand Umgestaltung Neroberg
- Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und Volt vom 30.06.2021 -
3.
Was wird aus der „alten HSK“?
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 30.06.2021 -
4.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Parkhaus Berliner Straße“ im Ortsbezirk Südost - Entwurfsbeschluss –
5.
Bebauungsplan „Parkhaus Berliner Straße" im Ortsbezirk Südost
- Entwurfsbeschluss
6.
Wohnbauflächenentwicklung vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wiesbadener Straße/Carl-von-Linde-Straße" im Ortsbezirk Dotzheim
Erweiterter Aufstellungsbeschluss u. Beauftragung d. Verfahrensdurchführung
7.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Neugestaltung Schlossplatzumfeld
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2020 -
- Bericht des Dezernates V vom 31.05.2021 -
2.
Neubau eines Funktionsgebäudes auf dem Sportplatz Bierstadt - Ausführungsvorlage
4.
Neubau als Erweiterung der Martin-Niemöller-Schule - Ausführungsvorlage
5.
Karl-Gärtner-Schule - Grundsatzvorlage Erweiterung für die 3-Zügigkeit, Neubau einer Zweifachsporthalle
6.
Neubau der Johannes-Maaß-Schule, 2. Bauabschnitt inclusive einer 2-Feldturnhalle und Nebenanlagen - Wiesbaden-Nordost, Johannes-Maaß-Straße 1
7.
Baugrundstück: Wiesbaden, Ludwig-Erhard-Straße 86, Neubau eines Wohnheims der Lebenshilfe Wiesbaden e.V. für Menschen mit besonders herausfordernden Verhaltensweisen
7.1
Zuschussprüfung für den Neubau eines Wohnheims der Lebenshilfe
- Ergänzungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP zur SV „Neubau Wohnheim Lebenshilfe Wiesbaden e. V.“(21-V-63-0003) -
8.
Wiederkehrende Sicherheitsprüfungen von baulichen Anlagen (insbesondere Sonderbauten) der Landeshauptstadt Wiesbaden