Mittwoch, 3. November 2021, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie am 15.09.2021
2.
Mittel zum Spracherwerb für Zugewanderte verstetigen und ausbauen
- Vorstellung der drei Säulen des kommunalen Sprachförderprogramms durch das Dezernat VI -
- Beschlüsse des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie vom 30.01.2019 (BP 0022) und 28.10.2020 (BP 0125) -
3.
Bezahlung der Ausbildung zum Sozialassistenten
- Antrag von Adrian Kämpfer vom 20.10.2021 -
- Beschluss des Jugendparlaments vom 26.10.2021 (BP 0107) -
4.
Behinderten die Teilhabe am öffentlichen Leben wieder ermöglichen
- Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 27.10.2021 -
5.
Verbot von Strom- und Gassperren bei der ESWE Versorgung
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.10.2021 -
5.1
Verbot von Strom- und Gassperren bei der ESWE Versorgung
- Alternativantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Volt zu 21-F-55-0042 vom 03.11.2021 -
6.
Aufnahmestopp in der Kindertagesstätte „Krippe Kastel“
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.10.2021 -
7.
Gesamtelternbeirat Kindertagesstätten für Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 27.10.2021 -
8.
Behindertensportbudget einführen und dauerhaft auf gleichem Niveau halten
- Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke -
- Beschluss des Ausschusses für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport vom 16.09.2021 (BP 0072) -
10.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2022 im Bereich Dez. VI
3.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Grundsatzvorlage zur Errichtung einer Kindertagesstätte in der Hellmundstraße 13-15
- Bericht des Dezernates VI vom 24.06.2021 -
4.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Grundsatzvorlage EVIM Kita Rheingaustraße 112 in Biebrich
6.
Sanierung des Daches und des Außengeländes der städtischen Kindertagesstätte Heerstraße in Wiesbaden-Nordenstadt, Zuführung von Überschüssen aus Landesförderung zum
KT-Ausbaubudget
7.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Schaffung von 20 Betreuungsplätzen in Trägerschaft des Vereins Bunte Kitas e. V., Änderung des Projektes von Investition zu Instandhaltung
9.
Bezahlbaren Wohnraum schaffen - Konkretisierung und Ergänzung zu Beschluss Nr. 0220 vom 20.05.2021
9.1
Bezahlbaren Wohnraum schaffen – Entlastungen für Mieterinnen und Mieter ermöglichen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 11.05.2021 -
- Bericht des Dezernates VI vom 18.10.2021 -
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