Logo der Stadt Wiesbaden
Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 13. September 2006, 17:10 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

1
Tagesordnung
1.
Veränderungen der Arbeitsmarktzahlen für Wiesbaden - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 06.09.2006 -
2.
Entwicklung "Haushaltsnahe Dienstleistungen" - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06.09.2006 -
3.
Neufassung der Satzung über die Märkte der Landeshauptstadt Wiesbaden (Marktsatzung)
4.
Rückerstattung von Abwassergebühren aus den Jahren 2002 und 2003
5.
Folgenutzung Gartenbauzentrale Biebrich
6.
Krematorium Wiesbaden; Entscheidung über den Verkauf
9.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
10.
Ausgleich der Personalkosten des Dezernates I im Rechnungsjahr 2005
11.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden in Organen von Gesellschaften - 2. Teil
12.
Verschiedenes
13.
2
Tagesordnung
1.
Ausgleich der Personalkosten des Dezernates I im Rechnungsjahr 2005
2.
Mittelbewilligung für Software ProMarktwesen für Wiesbaden Marketing - Märkte & Events
3.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden in Organen von Gesellschaften - 2. Teil
4.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden in Organen von Gesellschaften - 3. Teil
5.
Bericht zur Altersteilzeitarbeit für die Berichtsjahre 2004 und 2005
6.
Einführung von Führungsgrundsätzen für die Stadtverwaltung Wiesbaden
7.
Investitionscontrolling 2. Quartal 2006
8.
Quartalsbericht 02/2006 Projekt inteR
9.
Einführung einer neuen Software Bewohnerparken
10.
Ergänzung der Vereinbarung mit den Marktbeschickern; Beschluss des Ausländerbeirates
11.
Alte Deponie Mainzer Straße - Überwachungsmaßnahmen 2006
12.
Friedrich-List-Schule; Sanierung naturwissenschaftliche Räume
13.
Verwendung der noch zur Verfügung stehenden Gelder aus Kreditbedarf 2005
14.
Rudolf-Dietz-Schule; Energetische Ertüchtigung des Schulgebäudes
15.
Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule; Freigabe von Planungsgeldern
16.
Bericht "Tagesbetreuung für Kinder 2005"
17.
Zuschussvertrag für das Institut für Erziehungshilfe e.V.
18.
Bezuschussung einer neuen Kindertagesstätte in Trägerschaft des Sozialwerks der Freien Christengemeinde
19.
Regionalpark Wiesbaden
20.
Städtebauliche Entwicklung des Bereiches Schiersteiner Hafen, Ostteil - Zustimmung zum Rahmenkonzept; Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan "Hafenweg"; Grundsatzbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Schiersteiner Hafen, Ostteil"
21.
Flächennutzungsplanänderung "Schiersteiner Hafen - Ostteil" im Ortsbezirk Schierstein; - Änderungsbeschluss -
22.
Auswertung der Straßenzustandserfassung in Wiesbaden und AKK - Sachstand
23.
Erweiterung des Verkehrsmanagementsystems
24.
Bushaltestellenbauprogramm in Wiesbaden 2006/2007; Fahrbahndeckeninstandsetzungen
25.
Fahrbahndeckenprogramm in Wiesbaden 2006 / 2007
26.
Bahnhofplatz; Mittelfreigabe
27.
Freigabe von HH-Mitteln im Vermögenshaushalt 2006/2007 des Amtes für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten, UA 7500 (Friedhof)
28.
Freigabe von HH-Mitteln im Vermögenshaushalt 2006/2007 des Amtes für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten, UA 7500 (Friedhof)
29.
Operative Umsetzung der Empfehlungen des Gutachtens über die Grünflächenpflege in Wiesbaden - Qualitätssicherung 2/2006 Quartalsbericht 2/2006
30.
Stadterneuerung "Soziale Stadt, Biebrich-SüdOst" "Durchbruch am Rhein, Gestaltung des Ufers", weitere Planung + Planungskosten
31.
Beendigung der Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Wiesbaden beim Wirtschaftsförderungsverein Region Frankfurt Rhein/Main
32.
Ausbildungsplatzsituation in Wiesbaden; Dringlichkeitsantrag der SPD Fraktion zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01. Juni 2006
37.
Unterstützung der Freien Turnerschaft 1896 e.V. durch die Gewährung eines städtischen Investitionszuschusses für den Bau eines Kunstrasenplatzes in Wiesbaden, Lahnstraße, und die Übernahme der Bürgschaft Nr. 531

Vorschau