Mittwoch, 1. November 2006, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
2.
Jahresgespräch 2006 mit dem Arbeitskreis der Behinderten
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.3.
Villa Clementine, barrierefreier Zugang zu den Veranstaltungsräumen im 1.Obergeschoss
2.4.
Prioritätenlisten für die Herstellung der Barrierefreiheit in Wiesbaden
- unerledigte bzw. nicht abgeschlossene Vorgänge aus 2003 -
2.5.
Beschaffung und Vorhalten einer mobilen Höranlage für Hörbeeinträchtigte im Sinne einer anzustrebenden Barrierefreiheit
2.6.
Klare Information über den von der Stadt, Amt für Soziales und DRK angebotenen Behindertenfahrdienst inWiesbaden (BFD) durch ein zu erstellendes Merkblatt
2.7.
Verbesserung in Toilettenanlage, steinernes Toilettenhäuschen, Behindertentoilette, Kurpark, Südseite
2.8.
Zugestellte Gehwege mit verkehrswidrig abgestellten Kfz, Reklamereiter und nicht erlaubte Möbelliierungen
2.9.
Fehlende Aus- und Umschulungsstellen für behinderte Langzeitarbeitslose, die nur teilzeitmäßig umgeschult werden können
2.10.
Fehlende Ermäßigung für Schwerbehinderte für das Kaiser-Friedrich-Bad
2.11.
Wegen Verweigerung von Mietkostenzuschuss für Gehörlosenverein ist wichtige ehrenamtliche und professionelle Hilfe für die Gehörlosen in Frage gestellt
3.
Prioritätenlisten zur Barrierefreiheit in Wiesbaden
-Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2005
4.
Sicherstellung existenzieller Leistungen Dritter für Hartz IV-Empfänger
- Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP vom 6.9.2006 -
5.
Arbeitslosigkeit und Wiedereingliederung behinderter Menschen
-Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2005
6.
GWW Wiesbadener Wohnbaugesellschaft mbH
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 13.09.2006 -
7.
Einführung einer "WiesbadenCard"
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 27.06.2006 -
8.
Mietberatung für Bezieher/innen von Leistungen nach dem SGB II
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 28.06.2006 -
9.
Schriftliche Anfrage Nr. 105/05 der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste Nach § 43 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Kommunale Aufgaben nach SGB II und SGB XII - Wiesbadener Handbuch für Sozialhilfe -
- Aufnahme als Beratungsgegenstand, da die schriftliche Antwort nicht fristgemäß erteilt worden ist -
12.
Neubau für den Waldorfkindergarten e.V.
- Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 24.10.2006 -
13.
Künstlerviertel / Geförderter Wohnungsbau
- Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2006 -
14.
Verwendung der SGB-II-Bundesmittel durch die Kommunale Arbeitsvermittlung
- Antrag der Fraktion Linke Liste
15.
Bericht des Sozialdezernenten über aktuelle Entwicklungen und Vorhaben
17.
Neues Standortkonzept für die Sozialen Dienste und Standortentscheidung Standort SÜD
18.
Schutzauftrag umsetzen - Kindern frühstmöglich helfen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 27.06.2006 -
II
Tagesordnung
1.
Neues Standortkonzept für die Sozialen Dienste und Standortentscheidung Standort SÜD
2.
Beabsichtigter Bau und Betrieb einer Kindertagesstätte in Wiesbaden-Naurod durch den ASB Wiesbaden
3.
Zuschussvertrag Personalkosten Evangelische Kirchengemeinde Schelmengraben
6.
Neue Ausführungsrichtlinien für die Gewährung von städtischen Zuschüssen an Freie Träger zur laufenden Unterhaltung und Betreuung von Seniorentreffs
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