Donnerstag, 23. März 2006, 17:00 Uhr - Ältestenausschuss und Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung (FA)
Öffentliche Tagesordnung
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Tagesordnung
1.
Keine Mobilfunkantenne neben der Grundschule in Breckenheim
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.03.2006 -
3.
Mittelfreigabe zur Beauftragung von Wivertis zur Bereitstellung und Betrieb des SAP Verfahren Enterprise Buyer Professionals (EBP) mit allen zugehörigen Systemen
4.
Zukunftsperspektiven stationärer Altenpflege in städtischer Trägerschaft
6.
Genehmigung von üpl. Haushaltsmehrausgaben zur Kostenübernahme von Kindertagesstättengebühren
und -beiträgen für das Haushaltsjahr 2005
7.
Vorzeitige Freigabe und apl. Genehmigung von Haushaltsmitteln der Abteilung Kindertagesstätten des
Amtes für Soziale Arbeit - 51.5102 für den Haushalt 2006
8.
Auswirkungen der Einführung des SGB II/Grundsicherung für Arbeitsuchende und des SGB XII/Sozialhilfe
10.
Werner-von-Siemens-Schule; Kassenmäßige Freigabe der Verpflichtungsermächtigung 2006
11.
Sanierung des Wurfscheibenschießstandes "Rheinblick" - Bundesleistungszentrum Schießen;
Sicherung eines etwaigen Erstattungsanspruches des Bundes
13.
Förderunterricht;
Bereitstellung von Mitteln vorab der Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Genehmigung der Haushaltssatzung durch die Aufsichtsbehörde
14.
Sanierung des quarzsandverfüllten Kunstrasenplatzes in Wiesbaden-Dotzheim
(Schelmengraben)
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Tagesordnung
2.
Freigabe von Haushaltsmitteln vorab der Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Genehmigung der
Haushaltssatzung durch die Aufsichtsbehörde
3.
Genehmigung von üpl.-Mitteln zum Ausgleich der Stadtanteile für die Bereiche Entwässerung und Straßenreinigung
aus dem Jahr 2004
4.
5.
Vorläufige Haushaltsführung 2006 - Anteilige Freigabe von 5/12 der Budgetmittel
8.
Sperrung der Überführung Bernhard-May-Straße über die Bahnstrecke 3507,
Verbindung Kasteler Straße/Bernhard-May-Straße für den ÖPNV
9.
Freigabe von Haushaltsmitteln im Sachgebiet "Förderung der Landwirtschaft"
10.
Wiederaufforstung von Windwurf- und Borkenkäferflächen im Bereich des Stadtwaldes
11.
Übertragung der städtischen Liegenschaft Gustav-Freytag-Straße 12, Wiesbaden und Verwendung der
Stiftungserträgnisse
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