Sitzungsvorlage 06-V-51-0001
Betreff
Genehmigung von üpl. Haushaltsmehrausgaben zur Kostenübernahme von Kindertagesstättengebühren
und -beiträgen für das Haushaltsjahr 2005
Ziel der Vorlage
Für die Übernahme (Bezuschussung) von Kindertagesstättengebühren und -beiträgen aus dem Sozialhaushalt, sind für das Haushaltsjahr 2005 im Teilhaushalt Wiesbaden 185.346,85 Euro und im Teilhaushalt AKK 45.543,39 Euro Haushaltsmehrausgaben erforderlich gewesen (Unterabschnitte 4541).
Zudem sind bei den Zuschüssen für Kindertagesstätten freier Träger Haushaltsmehrausgaben in Höhe von 288,85 Euro im Teilhaushalt AKK entstanden (Unterabschnitt 4643).
Die Deckung der überplanmäßig benötigten Mittel soll teilweise aus den Mehreinnahmen beider Untersabschnitte 4541 sowie aus der Finanzierungssystematik des SOFOrtprogramms (Gebührenerhöhung um 10 Euro/Platz, ab 01.01.2003, zur Schaffung zusätzlicher Kindergarten-plätze) erfolgen. Die Mehrausgaben begründen sich im Wesentlichen aus dem Anstieg der Platzzahlen durch neu geschaffene Kindergartenplätze
sowie ansteigender Fallzahlen bei den Zuschüssen von Kindertagesstättengebühren und -bei-trägen für SGB II / SGB XII Bezieherinnen und Bezieher.
Informationen
Vom:
23.03.2006
Art:
Öffentlicher Vorgang
Ergebnisse
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