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Mittwoch, 2. September 2020, 17:00 Uhr - Revisionsausschuss

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung
1.
Genehmigung der Niederschrift vom 17.06.2020
2.
Vier-Augen-Prinzip bei Gutachtenvergabe -Antrag von SPD, CDU und B90 / Die Grünen vom 26.08.2020-
3.
Vorbeugender Brandschutz -Antrag der CDU-Rathausfraktion vom 26.08.2020-
4.
Vorwürfe aus dem Buch „Die Unverfrorenen“ von Ewald Hetrodt - Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten -
5.
Akteneinsichtsausschuss zur Vergabe der Planungsleistungen für den Sportpark Rheinhöhe - Antrag der Fraktion L&P vom 04.09.2019 -
6.
Hauskauf von der Mainzer Wohnbau -Antrag der SPD-Rathausfraktion vom 03.03.2020-
7.
Firmen- und Beauftragungskonstrukte der AWO in Wiesbaden und Frankfurt -Antrag der FDP-Fraktion vom 22.01.2020-
8.
Verquickungen zwischen den AWO-Kreisverbänden Frankfurt und Wiesbaden -Antrag der FDP Stadtverordnetenfraktion vom 04.03.2020-
8.1
Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten zu TOP7/TOP 8 der Sitzung des Revisionsausschusses am 02.09.2020
9.
Revisionsbericht der HELABA zur Wilhelmstrasse 1 -Antrag der AfD-Fraktion vom 22.01.2020-
10.
Technische Sanierung Rathaus - Grundsatzbeschluss
11.
Jahresabschluss zum 31.12.2018 der LHW - Entlastung
12.
Investitionscontrolling 2020 zum Stichtag 04.05.2020
13.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer vom 01.01. bis 30.06.2020 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
14.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2020 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
15.
Neubau eines städtischen Verwaltungsgebäudes in der Weidenbornstraße - Architektenwettbewerb
16.
220. Vergleichende Prüfung "Kultur" (Umsetzung der Empfehlungen aus dem Schlussbericht vom 25.03.2020)
17.
Internationale Maifestspiele 2020; aktualisierte Programm- und Finanzplanung "Maifestspiel-Special"
18.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Umwidmung der Ausbaumittel des Kinderhauses Bleichstraße für das Kinderhaus Campus Klarenthal in Trägerschaft von EVIM
19.
Handlungsprogramm Jugend ermöglichen -Start und Mittelfreigabe
20.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Sanierung und Erweiterung der AWO Kindertagesstätte Betty Coridass in Biebrich
21.
DIGI-L: Bericht 2019 und aktueller Sachstand
22.
Kinderspielplatzprogramm Wiesbaden 2020 in Verbindung mit Förderprogrammen
23.
Investitionscontrolling 2020 zum Stichtag 03.08.2020
24.
Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in städt. Kindertagesstätten
25.
Beregnungsanlage Apothekergarten Wiesbaden
26.
Finale Umsetzung des stadtweiten LED-Rollout 2021-2024
27.
Verkehrszuschuss an ESWE Verkehr für das Jahr 2020
28.
Rechtsanspruch auf Betreuung in Grundschulen ab 2025; Grundsatzvorlage und Vorbereitung der baulich notwendigen Massnahmen
29.
Verschiedenes

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