Dienstag, 8. September 2020, 17:00 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Entwicklungssatzung zum städtebaulichen Entwicklungsbereich "Ostfeld"
1.1
Entwicklungssatzung zum städtebaulichen Entwicklungsbereich Ostfeld
- Ergänzungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur SV 20-V-04-0006 vom 07.09.2020 -
2.
Projekt Ostfeld/Kalkofen: Bericht über den Beschluss der StVV Nr. 0621 vom 12.12.2019
3.
Bebauungsplan "Osthafen, westlich des Hafenwegs" im Ortsbezirk Schierstein - Satzungsbeschluss -
3.1
"Osthafen, westlich des Hafenwegs" im Ortsbezirk Schierstein - Satzungsbeschluss
- Antrag zu TOP 3 der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 08.09.2020 -
4.
Genehmigung der Niederschriften des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 23.06.2020 und 30.06.2020
Bereich Verkehr
5.
Abgabe kostenloser Fahrscheine durch ESWE-Verkehr
- Antrag der AfD Stadtverordnetenfraktion vom 26.11.2019 -
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 30.06.2020 (BP 0169) -
6.
ICE-Anbindung Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 28.01.2020 -
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 30.06.2020 (BP 0170) -
7.
Brennstoffzellenbusse und Wasserstofftankstelle bei ESWE-Verkehr
- Antrag der SPD-Fraktion vom 29.01.2020 -
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 30.06.2020 (BP 0171) -
8.
Urteil zur Standplatzpflicht für Taxis – Auswirkungen auf Wiesbaden
- Antrag der SPD-Fraktion vom 29.01.2020 -
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 30.06.2020 (BP 0172) -
9.
Übernahme der bislang in Leiharbeit tätigen Verkehrspolizist*innen in den Dienst der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 11.03.2020 -
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 30.06.2020 (BP 0173) -
10.
Flexibilisierung des Nahverkehrsplans - verstärkte Einrichtung von Multifunktionsflächen in den Bussen ermöglichen
- Bericht des Dezernates V vom 15.03.2020 -
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 30.06.2020 (BP 0174) -
11.
Verkehrliche Optimierung des Kranzplatzes
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2020 -
- Ersetzungsantrag der Fraktionen SPD und CDU vom 30.06.2020 -
- Ergänzungsantrag zum Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2020 -
- Beschlüsse des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 30.06.2020 (BP 0175, 0179, 0180) -
11.1
Verkehrliche Optimierung des Kranzplatzes
- Ersetzungsantrag der Fraktionen SPD und CDU vom 30.06.2020 -
11.1.1
Verkehrliche Optimierung des Kranzplatzes
- Ergänzungsantrag zum Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2020 -
12.
Sachstandsbericht Wallauer Spange - Umsetzung der beidseitigen Erschließung
- Antrag der FDP Fraktion vom 24.06.2020 -
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 30.06.2020 (BP 0176) -
13.
Fahrradparkhaus am Wiesbadener Hauptbahnhof
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2020 -
- Ergänzungsantrag der Fraktion Linke&Piraten vom 30.06.2020 -
- Beschlüsse des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 30.06.2020 (BP 0177, 0181 ) -
14.
DB-Reisezentrum im Hauptbahnhof auch sonntags öffnen
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.09.2020 -
15.
Radwegverbindungen Elisabeth-Selbert-Schule
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.09.2020 -
16.
Unfallschwerpunkt an der Kreuzung 1. Ring/Biebricher Allee/Am Landeshaus
- Antrag der FDP-Fraktion vom 02.09.2020 -
17.
Emissionen smart vermeiden - Geofencing für Hybridfahrzeuge
- Antrag der FDP-Fraktion vom 02.09.2020 -
18.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Citybahn
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 23.06.2020 (BP 0111) -
Bereich Planung und Bau
19.
Zwischenstand Konzeptvergabe
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 17.06.2020 -
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 30.06.2020 (BP 0156) -
20.
Bezahlbaren Wohnraum schaffen trotz herausforderndem Wohnungsmarkt
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 01.09.2020 -
21.
Umfassender Grundstücks- und Wohnungsbericht
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 01.09.2020 -
22.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Osthafen, westlich des Hafenwegs" im Ortsbezirk Schierstein - Feststellungsbeschluss -
23.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Nahversorgungsstandort Am Gückelsberg" im Ortsbezirk Kostheim - Feststellungsbeschluss –
24.
Bebauungsplan Nahversorgungsstandort „Am Gückelsberg" im Ortsbezirk Mainz-Kostheim
- Satzungsbeschluss -
25.
Bebauungsplan "DG-Verlag 2. Erweiterung" im Ortsbezirk Bierstadt - Satzungsbeschluss -
26.
Wohnbauflächenentwicklung
Bebauungsplan „Quartier am Bürgerhaus“ im Ortsbezirk Mainz-Kostheim
– Erweiterter Aufstellungsbeschluss mit Beauftragung der Verfahrensdurchführung
27.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Elisabeth-Selbert-Schule an der Stegerwaldstraße" im Ortsbezirk Dotzheim - Änderungsbeschluss -
28.
Bebauungsplan "Elisabeth-Selbert-Schule an der Stegerwaldstraße" im Ortsbezirk Dotzheim - Erweiterter Aufstellungsbeschluss mit Beauftragung der Verfahrensdurchführung
29.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Wahl von Verwaltungsbediensteten zu weiteren Schriftführerinnen/Schriftführern
2.
Auswirkungen der Trennung der Stadtpolizei und der Verkehrsüberwachung
- Bericht des Dezernates II vom 07.07.2020 -
3.
Freie Fahrt für engagierte Bürger
- Bericht des Dezernates V vom 17.07.2020 -
4.
Bericht zur Wertermittlung der eingefrorenen Bodenpreise auf dem Planungsgebiet Ostfeld
- Bericht des Dezernates IV vom 10.08.2020 -
5.
Landschaftsverbrauch und Perspektive der Landwirtschaft in der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Bericht des Dezernates IV vom 07.08.2020 -
6.
Zukunft Schelmengraben?
- Bericht des Dezernates VI vom 24.07.2020 -
7.
10.
Beschaffung von 10 Brennstoffzellen-Solobussen durch die ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
11.
Nächster Umsetzungsschritt emissionsfreier ÖPNV: Ausschreibung von 140 elektrischen Gelenkbussen einschließlich Ladeinfrastruktur durch die ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
12.
Stationsentwicklungsplan Bahnhof Mainz-Kastel – Freigabe weiterer Planungskosten
13.
Durchführung des geplanten Pilotprojekts Digitales Parkraummanagement im Rahmen des Förderprojektes DIGI-P
16.
Neubau eines städtischen Verwaltungsgebäudes in der Weidenbornstraße - Architektenwettbewerb
17.
Rechtsanspruch auf Betreuung in Grundschulen ab 2025; Grundsatzvorlage und Vorbereitung der baulich notwendigen Massnahmen
18.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Umwidmung der Ausbaumittel des Kinderhauses Bleichstraße für das Kinderhaus Campus Klarenthal in Trägerschaft von EVIM
19.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Sanierung und Erweiterung der AWO Kindertagesstätte Betty Coridass in Biebrich
20.
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept für das das Programmgebiet Wiesbaden Biebrich - Mitte im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms "Sozialer Zusammenhalt"
21.
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
22.
Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gestaltungs- und Denkmalbeirates vom 10.06.2020
25.
Kinderspielplatzprogramm Wiesbaden 2020 in Verbindung mit Förderprogrammen
26.
Friedhofsentwicklungskonzept 2030 - Zwischenbericht und Sanierungsbedarfe Gebäude
27.
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
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