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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Dienstag, 24. November 2020, 17:00 Uhr - Beteiligungsausschuss

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Vorstellung der Geschäftstätigkeit der ESWE Versorgungs AG
2.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2020
3.
Transparenz bei Abwicklung des Citybahn-Projektes sicherstellen - Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2020 -
4.
Einhaltung arbeitsrechtlicher Standards bei Dienstleistern in Gemeinschaftsunterkünften und Studentenwohnheimen - Antrag der Fraktion L&P vom 17.11.2020 -
5.
Klarheit für die HSK-Kinderklinik – Maximalversorgung sichern! - Antrag der FW-Fraktion vom 17.11.2020 -
6.
Variable Vergütungen der städtischen Geschäftsführer - Bericht Dezernat II vom 21.10.2020 -
7.
Gewährvertrag für Leistungen der Zusatzversorgungskasse
8.
Kapitaleinlage an die TriWiCon sowie Erhöhung des Betriebskostenzuschusses zur Kompensation der coronabedingten zusätzlichen Verluste bei der WiCM
9.
Jahresabschlüsse und Gewinnverwendung 2019 der GWI Gewerbeimmobilien GmbH, WIM Liegenschaftsfonds GmbH & Co. KG, SEG Stadtentwicklungsgesellschaft Wiesbaden mbH und WiBau GmbH für Cluster 6
10.
Finanzierung ÖPNV/ESWE Verkehr im Haushalt 2021 (Aktualisierung)
11.
Freigabe städtischer Mittel für dringliche Förderprojekte bzw. Luftreinhalteplanmaßnahmen bei ESWE Verkehr
12.
Wirtschaftsplan 2021 und Mittelfristplanung 2022 – 2025, abschließende Feststellung der Gebührennachberechnung 2015 und Gebührenvorkalkulation 2021
13.
Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung
14.
Verlustausgleich mattiaqua
15.
Erhöhung Verkehrszuschuss 2020: Abwicklung Projekt CityBahn/Auswirkungen Corona-Pandemie
16.
Verschiedenes
17.

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