Mittwoch, 4. November 2020, 17:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.1
Bürgerentscheid umsetzen - Citybahn GmbH abwickeln - Neustart für die Verkehrspolitik
- Antrag der FDP-Fraktion vom 03.11.2020 -
3.
Übersichtssystem städtischer Förderungen und Zuschüsse
-Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen vom 02.09.2020-
3.1
Übersichtssystem städtischer Förderungen und Zuschüsse
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 01.10.2020 -
7.
Zukunft der gastronomischen Versorgung im Kurhaus und im RheinMain CongressCenter
Tagesordnung II
1.
Stärkung der Stadtpolizei
- Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2019 -
2.
Die Schaffung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen in der Stadtverwaltung und den städtischen Gesellschaften ist dringlich!
-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 17. Juni 2020-
3.
Sicherheit im Kulturpark nur gemeinsam mit allen Beteiligten möglich
-Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.06.2020-
5.
Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" - Einreichung Projektskizze Walhalla
7.
Ergänzung der Sondernutzungssatzung um die Nutzungsmöglichkeit Carsharing
9.
12.
Saisonbericht 2019 mit Empfehlung zur Zukunft des Areals Kulturpark am Schlachthof
13.
Neubau Stadtteilzentrum Schelmengraben - Mehrkosten während Bauphase
14.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Kompensation von Landesfördermitteln aus dem Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2018-2020
15.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Grundsatzvorlage Katholische Kita Herz Jesu Sonnenberg, Ersatzneubau
16.
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Beantragung von Fördergeldern
17.
Umbau des Sportplatzes Waldstraße in einen Kunstrasenplatz, Neubau eines Funktionsgebäudes, Verlagerung der Beachvolleyballplätze auf die Rollschuhbahn - Ausführungsvorlage
20.
Karl-Drebert-Straße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Karl-Drebert-Straße
21.
Aufhebung des Sperrvermerkes und Grundsatzgenehmigung für die Maßnahme am Lindenplatz Igstadt
22.
Weihnachtsmarkt 2020 in Zeiten der Corona-Pandemie - Anpassung auf Grund der Absage
Vorschau
