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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Donnerstag, 21. Juli 2005, 16:30 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

I
Tagesordnung
1.
2.
3.
Arbeit werben für Menschen - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 04.07.2005 -
4.
Bewerbung für das Weltkulturerbe - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 12.07.2005 -
5.
Antrag auf Aufnahme des Stadtdenkmals Wiesbaden in die UNESCO-Liste des Weltkulturerbes der Menschheit
6.
Aufnahme von Schülern an Wiesbadener Gymnasien - Dringlichkeitsantrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 16.06.2005 -
7.
Ausstellung zur Wiesbadener Debatte um ein zentrales Mahnmal für die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft - Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.06.2005 -
8.
Leitbild für die Neuausrichtung der Wiesbadener Kulurpolitik - Antrag des Fraktionsstatusinhabers DIE REPUBLIKANER vom 13.07.2005 -
9.
Gefahrenabwehr im Straßenverkehr und beim Schwimmen in offenen Gewässern - Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 08.07.2005 -
10.
Aufwertung der Innenstadt - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 07.06.2005 -
11.
Baum- und Grünbestand effektiv schützen! - Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.06.2005 -
12.
Stadtrat Pös zu Platanen nicht auskunftswillig oder ahnungslos? - Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.06.2005 -
14.
Rot-Kreuz-Krankenhaus - Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 12.07.2005 -
15.
Verwirklichung eines gemeinsamen Ganztagshauses für die Elly-Heuss- und für die Oranienschule - Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.07.2005 -
16.
Fahrpreise im ÖPNV für Jugendliche - Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 08.07.2005 -
17.
Maßnahmen gegen zunehmende Belastung durch LKW-Verkehr im Stadtgebiet - Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 08.07.2005 -
18.
Die Mindestausstattung der Schulen muss mit der Verkürzung der gymnasialen Ausbildung Schritt halten - Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.07.2005 -
19.
Fortschreibung der freiwilligen Vernetzung der Kulturarbeit in der Rhein-Main-Region - Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.07.2005 -
20.
Vorschläge zur weiteren Verbesserung der Aussagekraft des Politischen Informationssystems Wiesbaden (PIWi) - Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 12.07.2005 -
21.
Radarüberwachung in Wiesbaden - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 13.07.2005 -
25.
Leitbild der Landeshauptstadt Wiesbaden
26.
Verlängerung der Goerdelerstraße
27.
Konzept für Einbürgerungsfeiern im Rathaus
28.
Verkehrspolitik gesundheitsverträglich gestalten - Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.12.2004 -
29.
Einführung eines Regiebetriebes "Wiesbaden Marketing"
30.
II
Tagesordnung
1.
Nachpflanzungen von Bäumen im Innenstadtbereich - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 24.02.2005 -
2.
Bewohnerparken ausweiten! - Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.05.2005 -
3.
Angemessenheitsbericht über die Höhe der Aufwandsentschädigung
4.
Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln zur Deckung des Personalbudgets Dezernat VII 2004
5.
Operative Umsetzung Empfehlungen des Gutachtens über die Grünflächenpflege in Wiesbaden
6.
Verteilungskonferenz für die Jahrgangsstufe 5 der Wiesbadener Gymnasien für das Schuljahr 2005/06 am 10.05.2005
7.
Konzept für Einbürgerungsfeiern im Rathaus
8.
Standort- und Büroflächenoptimierung; Dritter Bericht zum Zielerreichungsgrad
9.
Materialien zur Reformbilanz 2003
10.
Investitionscontrolling 1. Quartal 2005
11.
Stadtentwicklungsgesellschaft Wiesbaden mbH (SEG); Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2005 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
13.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2005 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
14.
Berichtsergänzung zum Klimaschutzbericht 2003
15.
Versicherungsbeiträge der Unfallkasse Hessen für THW, Katastrophenschutz und Freiwillige Feuerwehren; Genehmigung von üpl. Mitteln
16.
Bürgerhäuser; Nutzung der Mehrzweckhalle in der Alfred-Delp-Schule in Wiesbaden-Frauenstein
17.
WieS@N II - Dauerhafte Einrichtung des Wiesbadener Schulnetzes
18.
Sanierung Hessisches Staatstheater Wiesbaden
19.
Fernsehkrimi-Festival 2006
20.
Ersatzneubau der städtischen Kindertagesstätte Wolfsfeld in WI-Bierstadt
21.
Bewegungsförderung für Kinder aus sozial benachteiligten Familien
22.
Dern'sches Gelände, Öffentlichkeitsbeteiligung
23.
Aufstellung des Teilumlegungsplanes I der Umlegung 94 "Oberer Wingertsweg" in Dotzheim
24.
Erneuerung von Heizkesselanlagen in Wiesbadener Sportstätten; Sport- und Kulturhalle Breckenheim und Sportplatz Zehntenhof
25.
Haltestellenprogramm Wiesbaden; Haltestellen Am Hochfeld, Wilhelm-Leuschner-Straße, Am Wald
26.
Programm Zebrastreifen 2005
27.
Bewohnerparken - Erfahrungsbericht
28.
Entwicklung der Gebühreneinnahmen für das Jahr 2004 im Unterabschnitt 7500 "Friedhofs- und Bestattungswesen"
29.
Soziale Stadterneuerung Wiesbaden Westend: Zuschuss zur Neugestaltung des Schulhofs Blücherschule
30.
Projekt des TuS Eintracht Wiesbaden 1846 e.V.: Neubau einer Gymnastikhalle und Tiefgarage im Anwesen Hellmundstraße 25
31.
Ankauf des Grundstückes Gemarkung Delkenheim, Flur 3, Flst. 3/7 zur Errichtung eines Pumpwerks, eines Regenüberlaufbeckens und einer Druckleitung
III
Tagesordnung
1.
Verkehrspolitik gesundheitsverträglich gestalten - Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.12.2004 -
2.
"Universitätsstandort Wiesbaden" - Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 09.06.2005 -
3.
Verlängerung der Goerdelerstraße
4.
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
5.
Nachwahl in den Jugendhilfeausschuss
6.
Beschluss über die Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Hauptpost - Hauptbahnhof" (Wiesbaden 1971/9) im Ortsbezirk Südost
7.
Aufhebung des Schließdienstes auf den Wiesbadener Friedhöfen
8.
Umsetzung des Luftreinhalteplanes Rhein-Main, Aktionsplan Wiesbaden
9.
Leitbild der Landeshauptstadt Wiesbaden
10.
Einführung eines Regiebetriebes "Wiesbaden Marketing"
11.
Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet "Kloppenheimer Weg" in Wiesbaden-Bierstadt lfd. Nr. 4

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