Donnerstag, 21. Juli 2005, 16:30 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
3.
Arbeit werben für Menschen
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 04.07.2005 -
4.
Bewerbung für das Weltkulturerbe
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 12.07.2005 -
5.
Antrag auf Aufnahme des Stadtdenkmals Wiesbaden in die UNESCO-Liste des Weltkulturerbes der Menschheit
6.
Aufnahme von Schülern an Wiesbadener Gymnasien
- Dringlichkeitsantrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 16.06.2005 -
7.
Ausstellung zur Wiesbadener Debatte um ein zentrales Mahnmal für die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.06.2005 -
8.
Leitbild für die Neuausrichtung der Wiesbadener Kulurpolitik
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers DIE REPUBLIKANER vom 13.07.2005 -
9.
Gefahrenabwehr im Straßenverkehr und beim Schwimmen in offenen Gewässern
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 08.07.2005 -
10.
Aufwertung der Innenstadt
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 07.06.2005 -
11.
Baum- und Grünbestand effektiv schützen!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.06.2005 -
12.
Stadtrat Pös zu Platanen nicht auskunftswillig oder ahnungslos?
- Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.06.2005 -
14.
Rot-Kreuz-Krankenhaus
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 12.07.2005 -
15.
Verwirklichung eines gemeinsamen Ganztagshauses für die Elly-Heuss- und für die Oranienschule
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.07.2005 -
16.
Fahrpreise im ÖPNV für Jugendliche
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 08.07.2005 -
17.
Maßnahmen gegen zunehmende Belastung durch LKW-Verkehr im Stadtgebiet
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 08.07.2005 -
18.
Die Mindestausstattung der Schulen muss mit der Verkürzung der gymnasialen Ausbildung Schritt halten
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.07.2005 -
19.
Fortschreibung der freiwilligen Vernetzung der Kulturarbeit in der Rhein-Main-Region
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.07.2005 -
20.
Vorschläge zur weiteren Verbesserung der Aussagekraft des Politischen Informationssystems Wiesbaden (PIWi)
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 12.07.2005 -
21.
Radarüberwachung in Wiesbaden
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 13.07.2005 -
28.
Verkehrspolitik gesundheitsverträglich gestalten
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.12.2004 -
II
Tagesordnung
1.
Nachpflanzungen von Bäumen im Innenstadtbereich
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 24.02.2005 -
2.
Bewohnerparken ausweiten!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.05.2005 -
4.
Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln zur Deckung des Personalbudgets Dezernat VII 2004
5.
Operative Umsetzung Empfehlungen des Gutachtens über die Grünflächenpflege in Wiesbaden
6.
Verteilungskonferenz für die Jahrgangsstufe 5 der Wiesbadener Gymnasien für das Schuljahr 2005/06 am 10.05.2005
8.
Standort- und Büroflächenoptimierung; Dritter Bericht zum Zielerreichungsgrad
11.
Stadtentwicklungsgesellschaft Wiesbaden mbH (SEG); Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2005 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
13.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2005 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
15.
Versicherungsbeiträge der Unfallkasse Hessen für THW, Katastrophenschutz und Freiwillige Feuerwehren;
Genehmigung von üpl. Mitteln
16.
Bürgerhäuser; Nutzung der Mehrzweckhalle in der Alfred-Delp-Schule in Wiesbaden-Frauenstein
20.
Ersatzneubau der städtischen Kindertagesstätte Wolfsfeld in WI-Bierstadt
21.
23.
Aufstellung des Teilumlegungsplanes I der Umlegung 94 "Oberer Wingertsweg" in Dotzheim
24.
Erneuerung von Heizkesselanlagen in Wiesbadener Sportstätten;
Sport- und Kulturhalle Breckenheim und Sportplatz Zehntenhof
25.
Haltestellenprogramm Wiesbaden;
Haltestellen Am Hochfeld, Wilhelm-Leuschner-Straße, Am Wald
28.
Entwicklung der Gebühreneinnahmen für das Jahr 2004 im Unterabschnitt 7500 "Friedhofs- und Bestattungswesen"
29.
Soziale Stadterneuerung Wiesbaden Westend: Zuschuss zur Neugestaltung des Schulhofs Blücherschule
30.
Projekt des TuS Eintracht Wiesbaden 1846 e.V.: Neubau einer Gymnastikhalle und Tiefgarage im Anwesen Hellmundstraße 25
31.
Ankauf des Grundstückes Gemarkung Delkenheim, Flur 3, Flst. 3/7 zur Errichtung eines Pumpwerks, eines Regenüberlaufbeckens und einer Druckleitung
III
Tagesordnung
1.
Verkehrspolitik gesundheitsverträglich gestalten
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.12.2004 -
2.
"Universitätsstandort Wiesbaden"
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 09.06.2005 -
4.
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
6.
Beschluss über die Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Hauptpost - Hauptbahnhof"
(Wiesbaden 1971/9) im Ortsbezirk Südost
8.
Umsetzung des Luftreinhalteplanes Rhein-Main, Aktionsplan Wiesbaden
11.
Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet "Kloppenheimer Weg" in Wiesbaden-Bierstadt lfd. Nr. 4
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