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Mittwoch, 9. November 2005, 17:25 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

1
Tagesordnung
1.
EU Chemikalienpolitik - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 12.09.2005 -
2.
Neufassung der Ortssatzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Wiesbaden
3.
Wiesbaden gegen ausbeuterische Kinderarbeit - Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.09.2005 -
4.
Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit - Änderung der Vergabepraxis der Landeshauptstadt Wiesbaden - Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 21.09.2005 -
5.
Bekämpfung von ausbeuterischer Kinderarbeit
6.
Kosten- und Planungstransparenz für die Tiefgarage unter dem Bowling Green - Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.11.2005 -
7.
Sozialleistungsmissbrauch - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 02.11.2005 -
9.
Entwicklung des Gewerbegebietes Anton-Hehn-Straße Kostheim - Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.09.2005 -
10.
Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Thema Konsolidierungsbeitrag/Kürzung der Zuschüsse im Bereich der Freien Träger der Jugendhilfe
11.
Bedarfsgerechte, publikumsorientierte Optimierung der Ortsverwaltungen; Abschlussbericht Pilotjahr
12.
SV 05-V-10-0008 hier: Finanzierung einer Werbekampagne
13.
Inanspruchnahme von Kühlzellen im Krematorium Wiesbaden
14.
Abbruch der Fußgängerunterführung am Bahnhofsvorplatz in Wiesbaden
15.
Dauerhafte finanzielle Absicherung des Kulturzentrums Schlachthof (KuK) - Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.11.2005 -
16.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
17.
Verschiedenes
18.
2
Tagesordnung
1.
Üpl. Genehmigung von Personalausgaben im Bereich des Dezernates IV für das Rechnungsjahr 2005
2.
Fortsetzung des Therapieangebot für Spielsüchtige
3.
Investitionsbudget Schulen - Beschleunigungsprogramm
4.
Investitionscontrolling 3. Quartal 2005
5.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2005 gnehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
6.
Bereitstellung von apl/üpl Mittel zur Beschaffung eines zusätzlichen Messgerätes für die stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage
7.
Genehmigung von üpl. Mitteln zur Deckung von Portokosten
8.
Joseph-von-Eichendorff-Schule - Mittelfreigabe im Rahmen des Beschleunigungsprogrammes
9.
Wilhelm-Heinrich-von-Riehl-Schule; Grundsatzgenehmigung der Sanierung - Mittelfreigabe im Rahmen des Beschleunigungsprogramms
10.
Jubiläums - Veranstaltung "25 Jahre Rock für Wiesbaden e. V. " in 2006
11.
Mobiler Dienst für Eingliederungshilfen in Kindertagesstätten
12.
Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln für das Rechnungsjahr 2006
13.
Schaffung und Finanzierung von zusätzlichen Angeboten der Tagesbetreuung für Arbeitssuchende aus dem SGB II
14.
Sporthalle Berufsschulzentrum I (Wettinerstraße); Erneuerung der Hallenfenster und Flachdachsanierung Zwischenbau
15.
Rahmenplanung "Güterbahnhof - West" 1. Fortschreibung in den Ortsbezirken Biebrich, Dotzheim und Rheingauviertel/Hollerborn; Städtebaulicher Vertrag
16.
Aktualisierung SNB 2006/2007 Wiesbaden und AKK
17.
Berliner Straße / Kreuzberger Ring (östl. Einmündung); Bau einer Lichtsignalanlage
18.
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Wiesbaden (VEP)
19.
Webergasse / Spiegelgasse; Erneuerung der Oberfläche
20.
Konrad-Adenauer-Ring; Querungshilfe zwischen Schiersteiner Straße und Karlsbader Platz
21.
Unfallpunkt-Beseitigungsprogramm 2006; Schiersteiner Straße / 2. Ring: Umbau des Mittelstreifens Schiersteiner Straße zur Errichtung einer 2. Linksabbiegerspur
22.
Fußgängerquerungshilfe Niedernhausener Straße, Wiesbaden-Rambach
23.
Kündigung der Vereinbarung zur Straßenoberflächenwiederherstellung mit den ESWE-Versorgungsbetrieben
24.
Hauptprüfung von Ingenieurbauwerken gemäß DIN 1076 in Wiesbaden
25.
Hauptprüfung von Ingenieurbauwerken gemäß DIN 1076 in AKK
26.
Mittelfreigabe für das Fahrbahndeckenprogramm in AKK 2006
27.
Mittelfreigabe für das Fahrbahndeckenprogramm in Wiesbaden 2006
28.
Mittelfreigabe für das Frostschadenprogramm in Wiesbaden 2006
29.
Mittelfreigabe für das Frostschadenprogramm in AKK 2006
30.
Mittelfreigabe für das Gehweginstandsetzungsprogramm in Wiesbaden 2006
31.
Mittelfreigabe für das Gehweginstandsetzungsprogramm in AKK 2006
32.
Umgestaltung der Reisinger- und Herbert-Anlagen
33.
Soziale Stadtteilentwicklung Biebrich Süd-Ost und Inneres Westend; Zuschussprogramme "Grüne Höfe"
34.
Projekt Soziale Stadtteilerneuerung Inneres Westend; Errichtung einer Bewegungshalle mit Nebenräumen im "Wellritzhof"
35.
Wohnungsbauprogramm 2004
36.
Beschleunigung von Vergabeverfahren; befristete Änderung der Dienstanweisung über die Vergabe von Lieferungen und Leistungen (DVL)

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