Mittwoch, 9. November 2005, 17:25 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
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Tagesordnung
1.
EU Chemikalienpolitik
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 12.09.2005 -
2.
Neufassung der Ortssatzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Wiesbaden
3.
Wiesbaden gegen ausbeuterische Kinderarbeit
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.09.2005 -
4.
Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit - Änderung der Vergabepraxis der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 21.09.2005 -
6.
Kosten- und Planungstransparenz für die Tiefgarage unter dem Bowling Green
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.11.2005 -
7.
Sozialleistungsmissbrauch
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 02.11.2005 -
9.
Entwicklung des Gewerbegebietes Anton-Hehn-Straße Kostheim
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.09.2005 -
10.
Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Thema Konsolidierungsbeitrag/Kürzung der Zuschüsse im Bereich der Freien Träger der Jugendhilfe
11.
Bedarfsgerechte, publikumsorientierte Optimierung der Ortsverwaltungen;
Abschlussbericht Pilotjahr
14.
15.
Dauerhafte finanzielle Absicherung des Kulturzentrums Schlachthof (KuK)
- Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.11.2005 -
2
Tagesordnung
1.
Üpl. Genehmigung von Personalausgaben im Bereich des Dezernates IV für das Rechnungsjahr 2005
5.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2005 gnehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
6.
Bereitstellung von apl/üpl Mittel zur Beschaffung eines zusätzlichen Messgerätes für die stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage
8.
Joseph-von-Eichendorff-Schule - Mittelfreigabe im Rahmen des Beschleunigungsprogrammes
9.
Wilhelm-Heinrich-von-Riehl-Schule;
Grundsatzgenehmigung der Sanierung - Mittelfreigabe im Rahmen des Beschleunigungsprogramms
10.
Jubiläums - Veranstaltung "25 Jahre Rock für Wiesbaden e. V. " in 2006
12.
Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln für das Rechnungsjahr 2006
13.
Schaffung und Finanzierung von zusätzlichen Angeboten der Tagesbetreuung für Arbeitssuchende aus dem SGB II
14.
Sporthalle Berufsschulzentrum I (Wettinerstraße);
Erneuerung der Hallenfenster und Flachdachsanierung Zwischenbau
15.
Rahmenplanung "Güterbahnhof - West" 1. Fortschreibung in den Ortsbezirken Biebrich, Dotzheim und Rheingauviertel/Hollerborn;
Städtebaulicher Vertrag
17.
Berliner Straße / Kreuzberger Ring (östl. Einmündung); Bau einer Lichtsignalanlage
20.
Konrad-Adenauer-Ring;
Querungshilfe zwischen Schiersteiner Straße und Karlsbader Platz
21.
Unfallpunkt-Beseitigungsprogramm 2006;
Schiersteiner Straße / 2. Ring: Umbau des Mittelstreifens Schiersteiner Straße zur Errichtung einer 2. Linksabbiegerspur
22.
23.
Kündigung der Vereinbarung zur Straßenoberflächenwiederherstellung mit den ESWE-Versorgungsbetrieben
24.
27.
30.
Mittelfreigabe für das Gehweginstandsetzungsprogramm in Wiesbaden 2006
31.
33.
Soziale Stadtteilentwicklung Biebrich Süd-Ost und Inneres Westend;
Zuschussprogramme "Grüne Höfe"
34.
Projekt Soziale Stadtteilerneuerung Inneres Westend;
Errichtung einer Bewegungshalle mit Nebenräumen im "Wellritzhof"
36.
Beschleunigung von Vergabeverfahren;
befristete Änderung der Dienstanweisung über die Vergabe von Lieferungen und Leistungen (DVL)
Vorschau
