Mittwoch, 2. März 2005, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
1
Tagesordnung
2.
Ablösezahlungen für Stellplätze der Aareal-Bank
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.02.2005 -
3.
Aufhebung von starren Grenzen bei Renten- und Pensionseintrittsalter
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 26.01.2005 -
4.
Mietzinsbegrenzung bei der Gemeinnützigen Wiesbadener Wohnbaugesellschaft (GWW)
Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.11.2004 -
5.
Verwaltungsstreitverfahren
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 20.01.2005 -
7.
"Umdeklarierung" von Erwerbsunfähigen in Arbeitsfähige
- Dringlichkeitsantrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 28.02.2005 -
8.
Verschiedenes
2
Tagesordnung
1.
Abschlussbericht über die erfolgreiche Implementierung eines Ratsinformationssystems (RIS) und Präsentation des Politischen Informationssystems Wiesbaden im Magistrat
2.
Überschreitung der Personalausgaben 2004 im Einzelbudget "Technisch unterstützte Informationsverarbeitung" (TUI, UA 0611)
3.
Schlussbericht der 91. Vergleichenden Überörtlichen Prüfung "Konsolidierung der Großstädte"
4.
Bereitstellung von apl. Mitteln für 2003 bei Gruppierungsziffer 510 im Unterabschnitt 6900
5.
Hochwasserschutz- und Hochwasserlenkungs-Maßnahmen im Ortskern Sonnenberg
6.
Einrichtung eines Kompetenzzentrums für hochbegabte Kinder in Kindertagesstätten
8.
Attraktivierung des Nichtschwimmerbeckens im Freibad Kleinfeldchen;
Sanierung der Großwasserrutsche
9.
10.
Aufstufung der Straße Zum Golzenberg in Wiesbaden-Erbenheim und Wiesbaden-Igstadt gem. HStrG § 5 zur Kreisstraße K 658
11.
Anpassung Tempo-30-Zonen in Wiesbaden-Hessloch an die geänderten Regelungen der STVO
14.
Abbrüche Platz der deutschen Einheit 3 und 5, Bleichstraße 14 und 16
15.
Änderung der Satzung zur Regelung des Jahrmarktwesens für die Landeshauptstadt Wiesbaden;
Überlassung der Dotzheimer Kerb an die "Kerbe-Dotzis e.V."
16.
Qualitätszielerreichung WiBus
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 09.11.2004 -
Vorschau
