Mittwoch, 17. Juni 2020, 17:00 Uhr - Revisionsausschuss
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
3.
Einhaltung der Terminplanung und der festgelegten Nutzung beim Bauprojekt Kureck
-Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen vom 09.06.2020-
4.
Bericht über beauftragte Rechtsanwälte und Notare
-Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2020-
6.
Akteneinsichtsausschuss zur Vergabe der Planungsleistungen für den Sportpark Rheinhöhe
- Antrag der Fraktion L&P vom 04.09.2019 -
7.
Hauskauf von der Mainzer Wohnbau
-Antrag der SPD-Rathausfraktion vom 03.03.2020-
8.
Prüfung eines Interessenkonfliktes beim Verkehrsdezernenten und der Zulässigkeit von Werbung für die Citybahn
- Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion vom 11.03.2020 -
9.
Anforderung des HeLaBa-Revisionsberichtes zum Grundstücksdeal an der Wilhelmstraße
-Antrag der FDP-Fraktion vom 22.01.2020-
10.
Revisionsbericht der HELABA zur Wilhelmstrasse 1
-Antrag der AfD-Fraktion vom 22.01.2020-
11.
Vertreterbegehren über das zukünftige Mobilitätskonzept der Landeshauptstadt Wiesbaden und die Realisierung einer Straßenbahn (CityBahn)
14.
Anmietung von Neubauflächen im Objekt "Ellenbogen-
gasse 3-7, Wiesbaden" zur Verlagerung des Zentralen Bürgerbüros
15.
Sanierung Bachkanäle - eingestuft als kurzfristiger Sanierungsbedarf
17.
Stärkung des Gesundheitsamtes angesichts der aktuellen Corona-Pandemie und für künftige Epidemiegeschehen
18.
Kulturpark Ergänzungsmaßnahmen - Freigabe und Umsetzung des Budgets
20.
Sanierung Herbertanlage - Genehmigung Mehrkosten, Refinanzierung aus Fördermitteln
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