PIWi - Politisches Informationssystem Wiesbaden - Sitzungsvorlagen

Betreff

Vertreterbegehren über das zukünftige Mobilitätskonzept der Landeshauptstadt Wiesbaden und die Realisierung einer Straßenbahn (CityBahn)

Ziel der Vorlage

Der Entwurf eines umfassenden Mobilitätsleitbildes und die Planfeststellungsunterlagen zum Bau einer Straßenbahn ("CityBahn") liegen vor. Damit sind wichtige Grundlagen zur Entscheidung über die Mobilitätsentwicklung in Wiesbaden im Rahmen eines Bürgerentscheids möglich. Die Durchführung eines Bürgerentscheids mittels eines Vertreterbegehrens ist durch die Stadtverordnetenversammlung mit Zweidrittelmehrheit zu beschließen.