Donnerstag, 26. März 2020, 17:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
3.
Fragestunde - Schriftliche Antworten auf Fragen und Anfragen
- Stand 26.03.2020 -
- Kein Punkt der regulären Tagesordnung -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.1
Verkauf von Eintrittskarten der einzelnen Einrichtungen von mattiaqua, Anfrage Nr. 165/2019 der Fraktion Linke & Piraten vom 20.12.2019
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.2
Fragen zu Prognosen der SEG-Projektleitung, Anfrage Nr. 166/2019 der Fraktion Linke & Piraten vom 20.12.2019
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.3
Offene Fragen zu Prognosen der SEG-Projektleitung;
Anfrage Nr. 166/2019 der Fraktion LINKE & Piraten vom 20.12.2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.4
Zeitschiene zum Bürgerentscheid Citybahn; Anfrage Nr. 163/2019 vom 04.12.2019 der FDP-Fraktion nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.5
Geschwindigkeitsbegrenzung - Kontrollen Ludwig-Erhard-Straße, Anfrage Nr. 170/2020 der SPD-Fraktion vom 05.02.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.6
Bodenverseuchung Airbase Erbenheim; Anfrage Nr. 171/2020 der Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste Wiesbaden vom 12.02.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.7
Düngung von städtischen Grünflächen, Anfrage Nr. 169/2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Fraktion Freie Wähler/Bürgerliste Wiesbaden vom 27.01.2020
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.8
Beteiligungsbericht 3. Quartal 2019; Anfrage Nr. 167/2020 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.01.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Tagesordnung II
2.
Verquickungen zwischen den AWO-Kreisverbänden Frankfurt und Wiesbaden
-Antrag der FDP Stadtverordnetenfraktion vom 04.03.2020-
3.
PFC-Verseuchung rund um den US-Militärstützpunkt Erbenheim – Information und Auswirkungen für Wiesbaden
- Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 12.02.2020 -
5.
Fortsetzung des Arbeitsmarktprojektes "Helfer und Helferinnen an Schulen" - Verlängerung 2020 - 2021
6.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2019 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
12.
Bestellbefugnis im ÖPNV im Zusammenhang mit der Direktvergabe der Landeshauptstadt Mainz an die Mainzer Verkehrsgesellschaft mbH
13.
Vorabfreigabe von Mitteln des Dezernates V für das 1. Halbjahr 2020
14.
Entwurf eines Mobilitätsleitbildes für die Landeshauptstadt Wiesbaden
15.
Beitragsverzicht im Rahmen des § 13 der Kindertagesstättensatzung und analoge Anwendung auf Freie Träger von Kindertagesstätten
16.
Halbjährlicher Bericht (II/2019) über die Aufnahme von Darlehen und langfristigen Kassenkrediten
17.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer vom 01.07. bis 31.12.2019 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
18.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2019 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
20.
Gymnasium-am-Mosbacher-Berg - Neubau Verwaltungsgebäude und Rückkehr zu G9 - Ausführungsvorlage
22.
Sporthalle Schelmengraben, Dotzheim: Generalsanierung - Ausführungsvorlage
23.
Investitionszuschuss für die Turn- und Sportgemeinschaft 05 e. V. Mainz-Kostheim für den Umbau des vereinseigenen Tennenplatzes in einen Naturrasensportplatz
26.
Bericht zur Verkehrssicherung Fahr-, Gehwege - Mehrkosten Jahresabschluss 2019
Tagesordnung III
2.
Bebauungsplan „Schul- und Sportcampus Am Alten Weinberg" im Ortsbezirk Breckenheim
- Aufstellungsbeschluss -
3.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Platter Straße – Emser Straße“ im Ortsbezirk Nordost - Feststellungsbeschluss –
4.
Bebauungsplan „Platter Straße - Emser Straße" im Ortsbezirk Nordost
- Satzungsbeschluss -
5.
Bebauungsplan „Im Rad" im Ortsbezirk Rheingauviertel / Hollerborn
- Aufstellungsbeschluss -
6.
Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs "Im Rad" im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn - Satzungsbeschluss -
Tagesordnung IV
