Mittwoch, 20. April 2005, 17:35 Uhr - Ausschuss für Soziales
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
1.
Verein PHÖNIX - Betreuung für junge Haftentlassene e.V.
3.
Bericht "Tagesbetreuung für Kinder 2004" und Planung Krippenbereich gemäß § 24a SGB VIII
4.
Pflegebericht - Leistungsstrukturen und Herausforderungen im Bereich der Pflege in Wiesbaden
6.
Mieterschutz für ALGII-Empfänger
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 21.2.2005 -
7.
Mietzinsbegrenzung bei der Gemeinnützigen Wiesbadener Wohnbaugesellschaft (GWW)
Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.11.2004 -
8.
Sperrvermerk bei HUA 4311 "Mieten und Pachten für Beratungsstellen"
10.
Unerledigte Punkte
10.3.
Budgetrecht
- unerledigte bzw. nicht abgeschlossene Vorgänge aus 2003 -
10.4.
Zukunft des Zivildienstes in Wiesbaden
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 20.1.2004 -
10.5.
Städtische Erstattungsansprüche
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 15.6.2004 -
10.6.
Bewegungsförderung für Kinder aus sozial benachteiligten Familien
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 3.8.2004 -
10.7.
Modellprojekt "Nachsorge nach Krankenhausaufenthalt und Zugangsmanagement zur geriatrischen Rehabilitation und Behandlung"
11.
Armutsprävention bei Alleinerziehenden und anderen Bevölkerungsgruppen mit hohem Armutsrisiko
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 30.3.2005 -
12.
Zugang zur Altenpflegeausbildung
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 30.3.2005 -
13.
Umsetzung Hartz IV
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 11.4.2005 -
14.
Durchführung einer Anhörung über Demographischen Wandel
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 12.4.2005 -
16.
Verschiedenes
- Gespräch zum Bahnhofsvorplatz mit dem Arbeistkreis der Behinderten
- Bildschirmlesegeräte in der Stadtverwaltung (Vorführung durch den Arbeitskreis der Behinderten)
- Fahrzielanzeigen in ESWE-Bussen
II
Tagesordnung
1.
Verwendung anteiliger Spielbankmittel (Tronc) für den Bereich Soziales 2004
2.
Bericht über die Verwendung von Haushaltsmitteln des Gebäudemanagements für Kindertagesstätten für die
H.H. Jahre 2002 und 2003. Genehmigung von üpl.-Mitteln für die Sanierung der KT Hellkundweg
5.
Auswirkungen der Einführung des SGB II Grundsicherung für Arbeitsuchende;
Bereitstellung von üpl./apl. Haushaltsmitteln
6.
7.
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss