Donnerstag, 4. April 2019, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.2
Ortsbezirke in Wiesbaden;
Anfrage Nr. 102/2018 der Fraktion FREIE WÄHLER/ Bürgerliste Wiesbaden vom 04.Dezember 2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Kastel, Flur 6, Flurstück 156; Anfrage Nr. 103/2019 der Fraktion LINKE & Piraten vom 08.01.2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Grundstücksbesitz im Projektgebiet Ostfeld/Kalkofen; Anfrage Nr.110/2019 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.02.2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Auftragsvergabe an Rolle Marketing;
Anfrage Nr. 101/2018 der FDP-Fraktion vom 23.11.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.6
KB: Wilhelmstraße 1; Anfrage Nr. 107/2019 der Fraktion LKR & ULW vom 28.01.2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.7
Verbot von Silvesterfeuerwerk im Stadtgebiet;
Anfrage Nr. 104/2019 der Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste Wiesbaden vom 14.01.2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.8
Sport- und Kulturangebot für Flüchtlinge; Anfrage Nr. 106/2019 der AfD-Fraktion vom 23.01.2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.9
Zahlen zum Familiennachzug nach Wiesbaden;
Anfrage Nr. 105/2019 der AfD-Fraktion vom 15.01.2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Vorhabenliste Funktionsgebäude
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen
5.
Sommer-Gastronomie an Rhein und Main
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.03.2019 -
6.
Öffentliche Parkhäuser unter städtischer Regie
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 28.03.2019 -
6.1
Öffentliche Parkhäuser unter städtischer Regie
- Antrag der FDP vom 04.04.2019 -
7.
Alternativen zu Elektrobussen prüfen
- Antrag der AfD-Fraktion vom 06.02.2019 -
8.
Mieterhöhungen vermeiden - Grundsteuerlast konstant halten
- Antrag der FDP-Fraktion vom 27.03.2019 -
9.
Solidarität mit den streikenden und demonstrierenden Schüler*innen bei #FridaysforFuture!
- Antrag der Fraktion L&P vom 27.03.2019 -
10.
Normalspuriges Zwei-System-Stadtbahn-Netz prüfen
- Antrag der Fraktion LKR&ULW vom 21.03.2019 -
11.
Hochschulstandort stärken - Studentisches Wohnen und Leben ermöglichen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2018 -
12.
Entwicklungsbereich "Kastel-Mitte" - Berichts- und Prüfaufträge der Stadtverordnetenversammlung vom 7. Februar 2018 an den Magistrat - Sachstand
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 05.12.2018 -
13.
15.
Mindestfrauenanteil in der Aktiengesellschaft und GmbH mit verpflichtendem Aufsichtsrat
Tagesordnung II
1.
Ausweitung von Gewerbeflächen ermöglichen und Wiesbadener Traditionsunternehmen unterstützen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 08.08.2018 -
2.
Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – Luftverschmutzung, Lärm und Parkplatznot verringern
- Antrag der Fraktion LKR&ULW vom 07.06.2018 -
3.
Geschäftliche Beziehungen von Mandatsträgern zu Gesellschaften
- Antrag der SPD-Fraktion vom 13.03.2019 -
4.
Prüfung der Abrechnungen der städtischen Kreditkarte(n)
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.03.2019 -
5.
Ralph Schüler und Oberbürgermeister Sven Gerich - Urlaubsreise nach Spanien
- Antrag der FDP vom 10.01.2019 -
6.
Interessenbekundungsverfahren RMCC-Gastronomie
- Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 13.03.2019 -
7.
Betrauung WJW Wiesbadener Jugendwerkstatt GmbH mit gemeinwirtschaftlicher Verpflichtung
8.
Abraham-Lincoln-Straße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle John-F.-Kennedy-Straße
9.
Carol-Nachman-Preis - Bericht über die Prüfung der Rechnungslegung 2017
10.
Kofinanzierung QuABB bis 2021 - Qualifizierte Ausbildungsbegleitung in Betrieb und Berufsschule
14.
Mindestfrauenanteil in der Aktiengesellschaft und GmbH mit verpflichtendem Aufsichtsrat
15.
Halbjährlicher Bericht (II/2018) über die Aufnahme von Darlehen und
langfristigen Kassenkrediten
16.
Bericht zur Entwicklung des Spezialfonds (aus Teilen der Erlöse aus dem Verkauf der Anteile an der ESWE-Versorgungs AG) zum 31.12.2018
17.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer vom 01.07. bis 31.12.2018 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
20.
Bericht zum Integrationskonzept für geflüchtete Menschen in Wiesbaden
21.
Fachgutachten "Freizeit und Erholung" als Teiluntersuchung zum Landschaftsplan
23.
Evaluation zur Integration des Kunstsommers in die Wiesbaden-Biennale 2018
25.
Fallzahlenschlüssel für das Fallmanagement für Geflüchtete im SGB II - Kommunales Jobcenter (KJC)
27.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Grundsatzvorlage zur Sanierung und Erweiterung der KT Betty Coridass der AWO
28.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Umwandlung einer Hortgruppe in der städtischen Kindertagesstätte Auringen
29.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Kita Dyckerhoff Villa Bambini e. V., Bestandssicherung durch Aufstellen einer Containeranlage und Erweiterung um eine Elementargruppe
30.
Erhöhung der Gesellschafterbeiträge und Änderung des Gesellschaftsvertrags im Rahmen der Regionalpark Ballungsraum RheinMain GmbH
32.
Arbeitsmarktprojekt 'Neue Wege in den Beruf' - Projektverlängerung 2019 bis 2022
Tagesordnung III
1.
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen Teile der Beschlüsse Nrn. 0061 und 0062 der Stadtverordnetenversammlung vom 14.02.2019
Tagesordnung IV
Vorschau
