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Donnerstag, 18. November 2004, 16:15 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

I
Tagesordnung
1.
2.
3.
Harz IV umsetzen in Verantwortung für Wiesbaden - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen CDU, FDP, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 15.11.2004 -
3.1.
Hartz zu Ende denken - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 11.11.2004 -
4.
Qualitätszielerreichung WiBus - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 09.11.2004 -
5.
Familienkarte - Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 09.11.2004 -
6.
Bestand des ESWE-Bades sichern - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.11.2004 -
7.
Konzeption für den Erhalt des ESWE-Bades
8.
Ablehnung der geplanten Errichtung einer Moschee mit Minarett und Lautsprechern im Rheingau-Viertel - Antrag des Fraktionsstatusinhabers DIE REPUBLIKANER vom 10.11.2004 -
9.
Novellierung der hessischen Gemeindeordnung - Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 10.11.2004 -
9.1.
Quartiersgaragen - Elsässer Platz und Gutenbergplatz - Analyse der Bodenproben aus dem Baugrundgutachten - Umwelttechnische Untersuchung
9.2.
Vorplanung und Fertigstellung der Vergabeunterlagen der Quartiersgaragen Elsässer Platz und Gutenbergplatz
10.
Fortführung des Kulttickets - Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.11.2004 -
11.
Nutzung des Kulttickets
12.
Weihnachtsdekoration in Wiesbaden - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 19.10.2004 -
13.
Informationen für die Bürgerinnen und Bürger im Internetportal der Landeshauptstadt Wiesbaden - Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 08.11.2004 -
14.
Umwandlung der Riehl-Schule in eine Integrierte Gesamtschule - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 09.11.2004 -
15.
Schulentwicklungsplan - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 09.11.2004 -
16.
Straßenbenennung - Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 09.11.2004 -
17.
Stadtmuseum bürgerschaftlich organisieren - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 10.11.2004 -
18.
Projektbüro Stadtmuseum - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 18.10.2004 -
19.
Multiplex-Kino - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 10.11.2004 -
20.
Erhalt der sozialen Standards in städtischen Beschäftigungsverhältnissen - Antrag des Fraktionsstatusinhabers DIE REPUBLIKANER vom 10.11.2004 -
21.
City-Link als Einstieg in ein regionales Verkehrssystem - Dringlichkeitsantrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 20.09.2004 -
22.
Maßnahmen zur Reduzierung der öffentlichen Straßenbeleuchtungskosten ab 2004 im Stadtteil AKK
23.
Maßnahmen zur Reduzierung der öffentlichen Straßenbeleuchtung ab 2004 im Stadtgebiet Wiesbaden
24.
Mietzinsbegrenzung bei der Gemeinnützigen Wiesbadener Wohnbaugesellschaft (GWW) Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.11.2004 -
25.
Umsetzung des Doppelhaushalts 2004/2005 - Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 18.11.2004 -
26.
Sicherung des Fortbestandes des Tierparks Mainz-Kastel - Dringlichkeitsantrag des Fraktionsstatusinhabers DIE REPUBLIKANER vom 18.11.2004 -
27.
II
Tagesordnung
1.
Entschlammung Schiersteiner Hafen und Floßhafen Kostheim
2.
Bürgerbeirat Wiesbaden; Kenntnisnahme von der Niederschrift über die 39. Sitzung am 19.08.2004
3.
Bürgerbeirat Wiesbaden; Kenntnisnahme von der Niederschrift über die 40. Sitzung am 08.09.2004
4.
Genehmigung von üpl-Mitteln bei Verrechnungsstelle 1.0017.599100.4
5.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln des Investitionsbudgets Schulen
6.
Quartalsbericht 02/2004 Projekt inteR
7.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2004 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2004 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2004 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
10.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2004 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11.
Datenschutzbericht 2003
12.
Investitionsmaßnahmen im Bereich Verkehrsüberwachung
13.
Wiesbadener Hochzeitssommer; Ermächtigung zum Eingehen weiterer Verpflichtungen - Stadtverordnetenbeschluss Nr. 295 -
14.
Baumaßnahme zur Hochwasserentlastung am Wickerbach, Brückendurchlass an der Untermühle, Igstadt
15.
Vorabfreigabe Bereich Kultur, IV. Quartal 2004
16.
Sozialhilfe-Geschäftsstatistik 2. Quartal 2004
17.
Betriebs- und Investitionszuschuss im Rahmen des Sofortprogramms an den IFB und an den Förderverein Kultur im Bergkirchenviertel e.V. zur Schaffung 40 neuer Kindergartenplätze im näheren Innenstadtbereich
18.
Rheingaustraße / Saarbrücker Allee / Storchenallee; Bau einer Lichtsignalanlage
19.
Quartiersgaragen - Elsässer Platz und Gutenbergplatz - Analyse der Bodenproben aus dem Baugrundgutachten - Umwelttechnische Untersuchung
20.
Vorplanung und Fertigstellung der Vergabeunterlagen der Quartiersgaragen Elsässer Platz und Gutenbergplatz
21.
Sanierung eines Wirtschaftsweges von Freudenbergstraße bis Wohnplatz "Himmelreich" in Wiesbaden-Schierstein
22.
Sanierung der Eingrenzungsmauer Nordfriedhof
23.
AukammNaturerlebnistal: Fortführung durch den Förderverein AukammNET
24.
Vorabfreigabe von Mitteln zur Unterstützung von Bürgerinitiativen
25.
Bericht zu Fallzahlen, Kosten und Maßnahmen im Themenfeld "Wohnungssicherung, drohende Wohnungslosigkeit"
26.
Überplanmäßige Gewährung von Mitteln im Verwaltungshaushalt
27.
Neuorganisation der HSOG-Aufgaben (abgeschleppte Fahrzeuge, Ölspur- und Tierkadaverbeseitigung)
28.
Jahresabschluss 2003 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (ELW); Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
29.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (ELW) für das Geschäftsjahr 2004
30.
Wiesbadener Wochenmarkt - Vorzeitige Mittelfreigabe
31.
Sternschnuppenmarkt - Vorzeitige Mittelfreigabe
32.
Andreasmarkt - Vorzeitige Mittelfreigabe
33.
Lautsprecheranlage im Stadtverordnetensitzungssaal
III
Tagesordnung
1.
Stadion Berliner Straße - Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 22.10.2004 -
2.
Sanierung des Tribünengebäudes im Stadion Berliner Straße
3.
Workshop "Bauen im Bestand"; Finanzierung
4.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nordenstadt 1965/3 - 1. Änderung - Bereich: westlich des Holzweges" im Ortsbezirk Nordenstadt - Änderungsbeschluss und Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung -
5.
Bebauungsplanentwurf "Ehemalige Hauptpost - 2. Änderung" im Ortsbezirk Wiesbaden Südost - Satzungsbeschluss -
6.
Herbst- und Kunsthandwerkermarkt - Vorzeitige Mittelfreigabe
7.
Zukunft der Grünflächenpflege in Wiesbaden
8.
Bebauungsplan "Südliche Kohlheckstraße 1. Änderung" im Ortsbezirk Dotzheim; Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss

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