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Mittwoch, 4. Dezember 2019, 17:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der SItzung am 23.10.2019
2.
Ergänzungsantrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 4. Dezember 2019 zur SV „19-V-01-0036 Zukunft der Walhalla“
3.
Stellenhebungen im Bereich des Dezernates II - Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2019 -
4.
Gebührenhaushalte der LHW -Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 27.11.2019-
5.
Reinigungsdienstleistungen in städtisch genutzten Gebäuden -Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 27.11.2019-
6.
Kosten WiBau -Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.11.2019-
7.
Evaluierung der Waffenverbotszone – Aufgabenbereich der Landespolizei -Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 27.11.2019-
8.
Geleistete Mehrarbeitsstunden in der städtischen Verwaltung der LH Wiesbaden im Jahr 2018 und im 1. Halbjahr 2019 - differenziert nach Ämtern -Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion vom 28.08.2019-
9.
Bericht über Mehrarbeit bei der LHW - Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 12.06.2019 -
10.
Weiterführung der Anlauf- und Beratungsstelle für traumatisierte geflüchtete Menschen – NeW Wiesbaden - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 20.11.2019 -
10.1
Unterstützung des Projektes NeW Wiesbaden – Kontaktstelle für traumatisierte geflüchtete Menschen -Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 27.11.2019-
11.
Was kostet Wiesbaden? - Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 19.11.2019 -
12.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
13.
Verschiedenes
14.
Öffentliche Tagesordnung II
1.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds -Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-
2.
Zukunft der Walhalla: Beihilferechtliche Prüfung
3.
Sanierung des Mausoleums Kreitz auf dem Friedhof Biebrich
4.
Vorabfreigabe von Mitteln des Dezernates I für das 1. Halbjahr 2020
5.
Gigabitregion FrankfurtRheinMain
6.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2020 im Bereich Dez. VI
7.
Gesamtabschluss zum 31.12.2017 der LHW - Entlastung
8.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für Integrationsaufgaben
9.
Anbau Bürocontainer Feuerwache 1
10.
KIP II -Wilhelm-Leuschner-Schule Umbau und Erweiterung Mensa
11.
Friedrich-Ebert-Schule - Neubau Hauptgebäude - Ausführungsvorlage
12.
Vorabfreigabe Bereich Kultur 1.Halbjahr 2020
13.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Schaffung von 92 Betreungsplätzen in vier Kindertagesstätten
14.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Ersatzneubau und Erweiterung der Katholischen Kindertagestätte St. Georg
15.
AWO Kita Philipp Holl, Schimmelsanierung
16.
Zuschüsse für langlebige Sportgeräte 2019/2
17.
Sportveranstaltungen von besonderer Bedeutung 2020
18.
Veranstaltungszuschuss City-Biathlon 2020 - 2022
19.
Erhöhung der Gesellschafterbeiträge und Änderung des Gesellschaftsvertrags im Rahmen der Regionalpark Ballungsraum RheinMain GmbH
20.
Künstlerviertel - Verkehrsberuhigung
21.
Bau und Betrieb einer Bioabfallvergärungsanlage
22.
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Märkte der Landeshauptstadt Wiesbaden (Marktgebührensatzung)
23.
Finale Wirtschaftsplanung 2020-2021 des Eigenbetriebes mattiaqua

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