Mittwoch, 4. September 2019, 17:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Geleistete Mehrarbeitsstunden in der städtischen Verwaltung der LH Wiesbaden im Jahr 2018 und im 1. Halbjahr 2019 - differenziert nach Ämtern
-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion vom 28.08.2019-
3.
Bericht über Mehrarbeit bei der LHW
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 12.06.2019 -
4.
Künftig zu erwartende finanzielle Belastung des städtischen Haushalts durch Entwicklung des Gebiets Ostfeld/Kalkofen
-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 28.08.2019-
5.
Finanzielle Auswirkungen der Verkehrswende
- Antrag der AfD-Fraktion vom 26.03.2019 -
6.
Zukunft des Hofguts Klarenthal und der WJW
- Antrag der FDP-Fraktion vom 21.08.2019 -
8.
Bericht Halbjahresergebnis 2019 auf Basis der HMS-Auswertung Stand Juni 2019
Tagesordnung II
1.
Was Europa bringt
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 30.01.2019-
2.
Verhältnismäßigkeit der Waffenverbotszone
- Antrag von L&P vom 30.04.2019 -
3.
Jobnavi - Implementieren als feste Einrichtung bei Dez. II/Referat für Wirtschaft und Beschäftigung
4.
Arbeitsmarktprojekt „Haushaltsnahe Dienstleistungen - Die Alltagsengel" - Fortsetzung ab 2020
5.
Kofinanzierung "GLEDUCARE" bis 2020 - Fachkräftesicherung Bereich Hebamme und Pflege
7.
Anbindung des Rathausgebäudes an das Fernwärmenetz der ESWE Versorgung AG zur nächstmöglichen Heizperiode 2020/21
8.
Halbjährlicher Bericht (I/2019) über die Aufnahme von Darlehen und langfristigen Kassenkrediten
9.
10.
Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung bei öffentlicher Auftragsvergabe bekämpfen
11.
Aufhebung des Beschlusses der StvV Nr. 0203 v .21.06.2018 - Übernahme eines Mitarbeiters des Medienzentrums Wiesbaden e. V. für die Aufgaben der EDV-Supportbetreuung
13.
Literaturpreis und Literaturförderpreis der Landeshauptstadt Wiesbaden
14.
Volkshochschule Wiesbaden, Jahresergebnis 2018, Finanzierung 2020/21
15.
Freiwilligenzentrum Wiesbaden; Fortführung des Projekts "Engagement in der Kultur"
17.
Anpassung der Personalausstattung im Wohngeld aufgrund der bevorstehenden Wohngeldnovelle
18.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte Münchner Straße in Delkenheim
19.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, neue Kindertagesstätte Oranienstraße in Trägerschaft des IB
21.
Sanierung und Gestaltung der Unterführung am Stadteingang Berliner Straße
23.
Personalmehrbedarf zur Einführung und Laufendhaltung des Datenmanagementsystems und des Bauamts Online im Bauaufsichtsamt der Landeshauptstadt Wiesbaden
24.
Änderung der Ordnung für den Gestaltungs- und Denkmalbeirat sowie Berufung eines neuen Beirats
26.
29.
Bericht über das Ergebnis des Jahresabschlusses 2018 und die Entwicklung des Instand-haltungsbudgets 2019 für die Verkehrsinfrastruktur
30.
Freigabe und Genehmigung von Budget für den Anbau/Erweiterung am Forsthaus Langendellschlag
