Mittwoch, 19. Juni 2019, 17:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Beauftragung externer Untersuchung des Bedarfs an Ausbildungsangeboten der WJW
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2019-
3.
Neuordnung der erhöhten Gewerbesteuerumlage, Programm „Starke Heimat Hessen“
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünenvom 31.05.2019-
5.
19-V-01-0025 Aufnahme von Verhandlungen mit Max Bögl zur Ablösung des Generalmietvertrages Liegenschaft Platz der Deutschen Einheit
5.1
Ergänzungsantrag zu 19-V-01-0025 Aufnahme von Verhandlungen mit Max Bögl
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 11.06.2019-
Öffentliche Tagesordnung II
1.
Was Europa bringt
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 30.01.2019-
2.
Kooperationsprojekt HaLT!
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 24.06.2014
3.
Weg für eine kulturelle Nutzung des Walhallas ebnen
- Antrag Bündnis90/Die Grünen vom 05.02.2019 -
4.
Zukunft der Walhalla: Gewährung eines städtischen Investitionszuschusses für eine nachhaltige kuturelle Nutzung des historischen Gebäudes
5.
Mittelbare Beteiligung der Landeshauptstadt Wiesbaden an der MHKW Wiesbaden GmbH über die ESWE Versorgungs AG
7.
8.
Fortführung Lernwerkstatt für die Schuljahre 2019/2020 und 2020/2021
9.
Weiterführung des kostenfreien Jobticket-Angebots für die Beschäftigten der Stadt Wiesbaden und ihrer Eigenbetriebe
10.
Investitionscontrolling 1. Quartal 2019 inkl. Änderung des Vorgehens
11.
Anreizförderung im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms "Zukunft Stadtgrün"- Beratung und Förderung von privaten Umfeldmaßnahmen
12.
Stellenschaffung Büroleitung u. Schulhausmeister/-in neues Gymnasium
19.
Orientierungs- und Integrationsmaßnahmen für Geflüchtete im Rechtskreis Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
20.
21.
Bereinigung des Stellenplans sowie Schaffung einer Planstelle Sachgebietsleitung bei 51.22 Verwaltung der Aktenarchive
22.
Neue Ausführungsrichtlinien zu Betriebskosten- und Investitionszuschüssen im Bereich Kindertagesstätten
23.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Kita Hellmundstraße in Trägerschaft von FRÖBEL Bildung und Erziehung gGmbH
24.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Kita Flachstraße in Trägerschaft von Gemeinnützige Känguru Kindertagesstätten Wiesbaden GmbH
25.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Kinderhaus Schelmengraben in Trägerschaft des Kinderschutzbundes
26.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Neubau einer Kindertagesstätte Emser Straße in Trägerschaft von EVIM Bildung gGmbH
28.
Austausch Kunststoffrasenbelag auf dem Sportplatz im Helmut-Schön-Sportpark
29.
Neubau eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage Saareck (Großspielfeld) und Einbau einer neuen Hebeanlage - Mehrkosten
30.
Mischgebiete effizient weiterentwickeln: Personalmehrbedarf beim Stadtplanungsamt
Vorschau
