Mittwoch, 10. November 2004, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
1
Tagesordnung
1.
Hartz zu Ende denken
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 06.09.2004 -
2.
Leitlinien zur kommunalen Umsetzung von "Hartz IV"
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.09.2004 -
3.
Projekt "Wiesbaden-Card" (02-F-02-0054, SV 02-V-80-8026)
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 05.05.2004 -
4.
Anliegerbeiträge Fußgängerzone
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 20.10.2004 -
5.
Jugendarbeit in Bierstadt
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 20.10.2004 -
6.
Hartz IV - Schaffung von Arbeitsmöglichkeiten
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 20.10.2004 -
7.
HGO-Novelle - Kommunales Wirtschaftsrecht
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 27.10.2004 -
2
Tagesordnung
2.
Sanierung des Tribünengebäudes im Stadion Berliner Straße
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
6.
10.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2004 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2004 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
12.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2004 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
13.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2004 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
16.
Wiesbadener Hochzeitssommer;
Ermächtigung zum Eingehen weiterer Verpflichtungen
- Stadtverordnetenbeschluss Nr. 295 -
17.
Baumaßnahme zur Hochwasserentlastung am Wickerbach, Brückendurchlass an der Untermühle, Igstadt
20.
Betriebs- und Investitionszuschuss im Rahmen des Sofortprogramms an den IFB und an den Förderverein Kultur im Bergkirchenviertel e.V. zur Schaffung 40 neuer Kindergartenplätze im näheren Innenstadtbereich
21.
Personalabbau im Georg-Buch-Haus;
Umwandlung von Personalausgaben in Zuschussmittel für Freie Träger
23.
Bebauungsplanentwurf "Ehemalige Hauptpost - 2. Änderung" im Ortsbezirk Wiesbaden Südost
- Satzungsbeschluss -
24.
Rheingaustraße / Saarbrücker Allee / Storchenallee;
Bau einer Lichtsignalanlage
25.
Quartiersgaragen - Elsässer Platz und Gutenbergplatz - Analyse der Bodenproben aus dem Baugrundgutachten -
Umwelttechnische Untersuchung
26.
Vorplanung und Fertigstellung der Vergabeunterlagen der Quartiersgaragen Elsässer Platz und Gutenbergplatz
27.
Maßnahmen zur Reduzierung der öffentlichen Straßenbeleuchtungskosten ab 2004 im Stadtteil AKK
28.
Maßnahmen zur Reduzierung der öffentlichen Straßenbeleuchtung ab 2004 im Stadtgebiet Wiesbaden
29.
Sanierung eines Wirtschaftsweges von Freudenbergstraße bis Wohnplatz "Himmelreich" in Wiesbaden-Schierstein
31.
AukammNaturerlebnistal:
Fortführung durch den Förderverein AukammNET
32.
33.
Bericht zu Fallzahlen, Kosten und Maßnahmen im Themenfeld
"Wohnungssicherung, drohende Wohnungslosigkeit"
35.
Neuorganisation der HSOG-Aufgaben (abgeschleppte Fahrzeuge, Ölspur- und Tierkadaverbeseitigung)
36.
Jahresabschluss 2003 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (ELW);
Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
37.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (ELW) für das Geschäftsjahr 2004
Vorschau
