Donnerstag, 3. Mai 2018, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.1
Verkehrskonzept Neubaugebiet "Zweibörn"; Anfrage Nr. 70/2018 der Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste Wiesbaden vom 22.02.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Rahmenverträge mit Abschleppunternehmen; Anfrage Nr. 64/2018 der Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste vom 20.02.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Privatschulen in Wiesbaden; Anfrage Nr. 65/2018 der SPD-Fraktion vom 22.01.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Deutschkurse für Flüchtlinge; Anfrage Nr. 68/2018 der AfD-Fraktion vom 22.02.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
"Hilfe zur Pflege"; Anfrage Nr. 66/2018 der Fraktion LKR & ULW vom 25.01.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Sachstandsbericht zum Projekt Tiefengeothermie
- Antrag der Fraktion Freie Wähler/Bürgerliste Wiesbaden vom 08.11.2017 -
5.
Fußgängerzone aufwerten - Sicherheit erhöhen
- Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 25.04.2018 -
5.1
Fußgängerzone aufwerten - Sicherheit erhöhen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2018 -
6.
Sozialmissbrauch verhindern - Dokumentenprüfung intensivieren
- Antrag der CDU Fraktion vom 24.04.2018 -
7.
Müllmenge in Wiesbaden reduzieren
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2018 -
7.1
Müllmenge in Wiesbaden reduzieren
- Antrag von L&P vom 03.05.2018 -
8.
Standorte der Luftmessstationen und Messwerte
- Antrag der AfD-Fraktion vom 25.04.2018 -
9.
WiesbadenValley – Zukunftsorientierte Standortpolitik für attraktives Leben und Arbeiten in Wiesbaden
- Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2018 -
10.
Gute Wohnungen zu guten Preisen - eine Zukunftsaufgabe!
- Antrag der Fraktion L&P vom 07.03.2018 -
11.
Rhein-Main-Congress-Center (RMCC) wirtschaftlich betreiben
- Antrag der Fraktion LKR&ULW vom 06.03.2018 -
12.
Wirtschaftspolitik auch als Sozialpolitik begreifen - Geringqualifizierte in den Fokus rücken
- Antrag der FDP-Fraktion vom 07.03.2018 -
13.
Korrekte Altersfeststellung bei minderjährigen Flüchtlingen sicherstellen, Bildung gewährleisten
- Antrag der CDU Fraktion vom 24.04.2018 -
15.
"Veränderung der Kitastruktur und sechsstündige Beitragsfreistellung im Elementarbereich"
- Antrag der FDP-Fraktion zur SV 18-V-51-0012 vom 02.05.2018 -
15.1
Veränderung der Kitastruktur und sechsstündige Beitragsfreistellung im Elementarbereich
16.
Grundschulkinderbetreuung; Ausbauprogramm, Module und Zuschussmodell
- Antrag der FDP-Fraktion zu SV 18-V-51-0014 vom 02.05.2018 -
16.1
Grundschulkinderbetreuung; Ausbauprogramm, Module und Zuschussmodell
Tagesordnung II
1.
Entwurf eines Integrationskonzeptes für geflüchtete Menschen in Wiesbaden
2.
Dialogprozess – Novellierung Ballungsraumgesetz: Beitritt der Landeshauptstadt Wiesbaden zum Regionalverband
- Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2017 -
- Bericht Dezernat IV -
4.
Betriebsübergang Kinderhaus Wiesbaden e. V. zur Landeshauptstadt Wiesbaden
5.
Borsigstraße/ Otto-von-Guericke-Ring; Ausbau 1. Knotenpunkt zum Hainweg
6.
Wirtschaftsförderung optimieren
- Antrag der FDP-Fraktion vom 18.04.2018 -
- Beschluss des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung -
7.
Entschädigungszahlungen an Beamtinnen und Beamte in 2017 wegen Altersdiskriminierung; Budgetausgleich
11.
Kommunale Koordination der Bildungsangebote für Neuzugewanderte - Projektverlängerung
12.
Ausführungsrichtlinie "Blühende Landschaften und Lebensräume in Wiesbaden"
14.
Oranienschule Dach- und Fassadensanierung; Freigabe von Planungsmitteln; Sanierung der Heizungsanlage (Anbindung an die Fernwärme), Kanalsanierung
15.
Zusätzlicher befristeter Personalbedarf bei 4003 wegen Mittelzusetzung
17.
Generalsanierung Kunsthaus; Aktualisierung Kosten- und Bauzeitenplan
18.
Verlängerung des Betrauungsaktes zugunsten des Kulturzentrums Schlachthof Wiesbaden e.V.
20.
Freiwilligen-Zentrum Wiesbaden; Projektförderung "Engagement in der Kultur"
21.
Museum Wiesbaden; Jugendstilsammlung "Schenkung Ferdinand Wolfgang Neess"
23.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Betriebs- und Ausstattungskosten für den Ausbau der städtischen Kindertagesstätte Hessenring in Nordenstadt
24.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Schaffung von 75 zusätzlichen Elementarplätzen
25.
Veränderung der Kitastruktur und sechsstündige Beitragsfreistellung im Elementarbereich
26.
29.
Grundhafte Erneuerung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden und AKK 2018
30.
Freigabe und Genehmigung von Budget im Projekt "67 Beschaffung KFZ" zur Anschaffung von zwei Hubsteigern im Frühjahr 2018
31.
Bericht zur Situation des Einzelhandels in der Wiesbadener Innenstadt
Tagesordnung III
1.
Bestimmung von Verwaltungsbeamtinnen oder Verwaltungsbeamten als Beisitzerin oder als Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss
2.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VIII (Wiesbaden-Kloppenheim/Heßloch)
Tagesordnung IV
1.
18-V-20-0015 DL 12/18-1 NÖ
Bürgschaft Nr. 628 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der GWW Wiesbadener Wohnbaugesellschaft mbH
2.
18-V-20-0021 DL 15/18-1 NÖ, 14/18-1 NÖ
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 4. Quartal 2017
3.
18-V-36-0003 DL 12/18-2 NÖ
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 25.01.2018
4.
18-V-36-0004 DL 12/18-3 NÖ
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 22.02.2018
5.
18-V-80-2307 DL 13/18-1 NÖ
Verkauf von Grundstücken in Nordenstadt
6.
18-V-80-2308 DL 13/18-2 NÖ
Verzeichnis der vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2017 genehmigten Grundstücksgeschäfte
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