Mittwoch, 7. Februar 2018, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.1
Finanzielle Aufwendungen für Feste und Kerben; Anfrage Nr. 58/2017 der Fraktion LKR/ULW vom 24.11.2017 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Fahrverbot für Dieselfahrzeuge; Anfrage Nr. 61/2017 der Fraktion LKR-ULW vom 12.12.2017 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Transparenz bei der Vergabepraxis städtischer Gesellschaften; Anfrage Nr. 60/2017 der AfD-Fraktion vom 08.11.2017 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Moritz-Lang-Heim; Anfrage Nr. 57/2017 der Fraktion LKR & ULW vom 01.11.2017 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Mögliche Standorte einer neuen Rheinbrücke
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU + Bündnis 90/Die Grünen vom 29.01.2018 -
6.
Städtebauliche Nutzung des AFEX-Geländes in Mainz-Kastel
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU + Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2018 -
7.
Antrag auf Ausarbeitung und Vorlage einer Gefahrenabwehrverordnung für den Betrieb von Gaststätten, Bars und anderen Innengeländen, in denen das Rauchen von Wasserpfeifen angeboten wird
- Antrag der AfD-Fraktion vom 30.01.2018 -
7.1
Antrag auf Ausarbeitung und Vorlage einer Gefahrenabwehrverordnung für den Betrieb von Gaststätten, Bars und anderen Innengeländen, in denen das Rauchen von Wasserpfeifen angeboten wird
- Antrag der FDP vom 7.02.2018 -
8.
Vertreterbegehren zum Projekt Citybahn
- Antrag der FDP-Fraktion vom 25.01.2018 -
8.1
Vertreterbegehren zum Projekt Citybahn
- Antrag der AfD vom 02.02.2018 -
8.2
Vertreterbegehren zum Projekt Citybahn
- Antrag der Fraktion L&P vom 07.02.2018 -
9.
10.
Sachstandsbericht zum Projekt Tiefengeothermie
- Antrag der Fraktion Freie Wähler/Bürgerliste Wiesbaden vom 08.11.2017 -
11.
Rhein-Main-Congress-Center (RMCC) wirtschaftlich betreiben
- Antrag der Fraktion LKR&ULW vom 12.12.2017 -
12.
Schriftliche Anfrage 57/2017 der Fraktion LKR&ULW vom 13.11.2017 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Moritz-Lang-Heim"
13.
Nach dem Urteil des VGH - Windkraft auf dem Taunuskamm noch rentabel?
- Antrag der FDP-Fraktion vom 30.01.2018 -
14.
Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung bei öffentlicher Auftragsvergabe bekämpfen
Tagesordnung II
1.
Zuschüsse für Kultureinrichtungen in 2018 anpassen
-Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften vom 17.01.2018-
3.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2017 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
8.
Bericht Entwicklung Grundschulkinderbetreuung und Ganztägige Angebote
Schuljahr 2016/2017
9.
Erhebung der Fehlbelegungsabgabe; dauerhafter Personalbedarf / Entfristung von 3 Planstellen
12.
14.
Fortsetzung des Arbeitsmarktprojektes Gewerblich-technische und hauswirtschaftliche Helfer
15.
Bericht zur Verwendung zusätzlicher Mittel bei der Beschäftigungsförderung
16.
Zusammenführung der Rhein-Main-Hallen GmbH, der Wiesbaden Marketing GmbH und der Kurhaus Wiesbaden GmbH
18.
Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden 2016
25.
Umgestaltung des ehemaligen Kies-Menz-Geländes (Am Kransand) zu einer Aktivitätsfläche
Tagesordnung III
1.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Rambach/Sonnenberg
2.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk AKK I
(Mainz-Kastel/Amöneburg).
4.
Bebauungsplan „Hermann-Ehlers-Schule" - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
im Ortsbezirk Erbenheim
Tagesordnung IV
1.
17-V-03-0006 DL 04/18-1 NÖ, DL 03/18-1 NÖ
Kreativ- und Innovationszentrum im Alten Gericht
2.
17-V-20-0058 DL 01/18-1 NÖ
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 3. Quartal 2017
3.
17-V-80-2345 DL 01/18-2 NÖ
Verzeichnis der vom 1. Juli 2017 bis 30. September 2017 genehmigten Grundstücksgeschäfte
4.
18-V-01-0001 DL 03/18-2 NÖ
Nutzungsvertrag BRITA-Arena
5.
18-V-20-0005 DL 04/18-2 NÖ, DL 03/18-3 NÖ
Betrauung der Altenhilfe Wiesbaden GmbH mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen
6.
18-V-20-0007 DL 02/18-2 NÖ
Zinsrisikomanagement - Sachstandsbericht II/2017
7.
18-V-63-0001 DL 05/18-1 NÖ
Neubau Wohnbebauung mit 15 Mehrfamilienhäusern und 5 Tiefgaragen in Wiesbaden-Nordost
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