Dienstag, 28. August 2018, 17:00 Uhr - Ausschuss für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.
Hebammen
3.1
Bericht-Servicestelle Hebammen (u.A. Vorstellung des neuen Internetportals der Servicestelle)
3.2
Hebammenversorgung in Wiesbaden zukunftssicher gestalten
- Antrag der Fraktion FDP vom 11.04.2018 -
- Überweisungsbeschluss des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie Nr. 0109 vom 22.08.2018 -
4.
Ambulante gynäkologische Sprechstunde für Frauen ohne Krankenversicherungsschutz
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2018 -
- Bericht des Dezernates III vom 23.07.2018 -
5.
Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung bei öffentlicher Auftragsvergabe bekämpfen
5.1
Sachstandsbericht Schwarzarbeit
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 14.08.2018 -
5.2
Unterstützung der städt. Gremien und Gesellschaften zur Ausarbeitung eines Konzepts, um Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung bei öffentlicher Auftragsvergabe auszuschließen
- Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 22.08.2018 -
5.3
Unterstützung der städt. Gremien und Gesellschaften zur Ausarbeitung eines Konzepts, um Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung bei öffentlicher Auftragsvergabe auszuschließen
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2018 –
- Beschluss des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung Nr. 25 vom 06.03.2018 -
6.
Neufassung der Ortssatzung für die Märkte der Landeshauptstadt Wiesbaden (Marktsatzung)
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.04.2018 -
- Antrag der Fraktion FW/BLW vom 17.04.2018 -
- Bericht des Dezernates III vom 11.06.2018 -
- Beschluss (Entwurf) des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit Nr. 109 vom 21.08.2018 -
7.
Wirtschaftspolitik auch als Sozialpolitik begreifen - Geringqualifizierte in den Fokus rücken
- Antrag der FDP-Fraktion vom 07.03.2018 -
- Überweisungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 271 vom 21.6.2018 -
- Beschluss des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie Nr. 0102 vom 22.08.2018 -
8.
WiesbadenValley – Zukunftsorientierte Standortpolitik für attraktives Leben und Arbeiten in Wiesbaden
- Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2018 -
- Überweisungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 275 vom 21.6.2018 -
9.
Integrationskonzept für geflüchtete Menschen; hier: weibliche Geflüchtete
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2017 -
- Beschluss des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung Nr. 46 vom 12.06.2018 -
10.
Novellierung des Mutterschutzgesetzes
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 14.08.2017 -
- Beschluss des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung Nr. 47 vom 12.06.2018 -
11.
Digitale Stadt Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen -
- Beschluss des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung Nr. 48 vom 12.06.2018 -
- Bericht des Dezernates VI vom 7.06.2018 -
12.
Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften - Artikel 23 Unterhaltsvorschussgesetz
- Bericht des Dezernates VII vom 25.07.2018 -
13.
Zweiter Zufahrtsweg zum Gewerbegebiet Unterer Zwerchweg - Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 27.02.2018 -
-Bericht des Dezernates V vom 18.06.2018 -
18.
Verschiedenes
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