Dienstag, 6. März 2018, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
2.
Sachstand Diesel-Fahrverbot
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.1
Sachstand LKW-Durchfahrverbot
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 21.02.2018 -
2.2
Ausnahmeregelung bei Diesel Fahrverboten
- Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste Wiesbaden vom 26.02.2018 -
2.3
Luftqualität schnellstmöglich verbessern – Fahrverbote vermeiden
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 6.3.2018 -
3.
Änderung der Stellplatzverpflichtung beim Dachgeschoss-Ausbau
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 22.02.2018 -
4.
Sachstand Fiskaltaxameter
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 27.02.2018 -
5.
Wohnbauflächenentwicklung - Bebauungsplan "Schelmengraben Bereich A - August-Bebel-Straße im Ortsbezirk Dotzheim - Aufstellungsbeschluss -
6.
Wohnbauflächenentwicklung - Bebauungsplan "Schelmengraben Bereich B - Karl-Marx-Straße" im Ortsbezirk Dotzheim - Aufstellungsbeschluss -
7.
Bebauungsplan "Flandernstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg - Entwurfsbeschluss - 1. Änderung der Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs "Flandernstraße" - Satzungsbeschluss -
8.
Wohnbauflächenentwicklung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nördlich der Rudolfstraße" im Ortsbezirk Dotzheim - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
9.
Personalkosten und -entwicklung bei ESWE Verkehr und Citybahn GmbH
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 27.02.2018 -
10.
Missachtung der Beschlüsse durch Magistrat nicht akzeptabel
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 27.02.2018 -
12.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
„Wallauer Spange: Sachstand“
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 19.06.2017 -
- Bericht des Dezernates V vom 2.2.2018 -
2.
Wallauer Spange: Sachstand
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU vom 29.05.2017 -
- Bericht des Dezernates V vom 2.2.2018 -
4.
Entwicklung der Liegenschaft Frankfurter Straße, ehem. American Arms Hotel, durch die SEG
5.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2017 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
6.
Übersicht der durch den Magistrat genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10.2017 bis 31.12.2017
7.
Zusätzliche Liegenschaftsanforderung des IMCOM - ID Nr. 4033, Wiesbaden- Erbenheim
8.
18-V-66-0501
Baulandumlegung 99 "Hainweg" in Nordenstadt - Aufstellung des Umlegungsplanes -
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