Mittwoch, 28. Februar 2018, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Sachstandsbericht Grundstückserwerb für Zwerg Nase
- Beschluss des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie vom 24.01.2018 (BP 0005) -
3.
Jahresbericht des Patientenfürsprechers der Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken für 2017
4.
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin der Asklepios-Paulinenklinik für 2017
5.
Runder Tisch "Ärztliche Versorgung“
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 20.02.2018 -
6.
Verbindungen des Moschee-Vereins Elazig Bingöl Kültür ve Dayanisma Dernegi-Vahdet e.V. zur islamistischen Türkischen Hizbullah
- Antrag der AfD Stadtverordnetenfraktion vom 21.02.2018 -
7.
Sozialpädagogische Fachkräfte an Grundschulen
- Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 21.02.2018 -
8.
Solidaritätserklärung mit den Beschäftigten der Helios Klink Bad Schwalbach
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 21.02.2018 -
9.
Grundwerte des Zusammenlebens in Wiesbaden
- Beschluss des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie vom 24.01.2018 (BP 0008) -
10.
Antrag auf Ausarbeitung und Vorlage einer Gefahrenabwehrverordnung für den Betrieb von Gaststätten, Bars und anderen Innengeländen, in denen das Rauchen von Wasserpfeifen angeboten wird
- Antrag der AfD-Fraktion vom 30.01.2018 -
- Überweisungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 7.2.2018 (BP 0053) -
11.
Antrag auf Ausarbeitung und Vorlage einer Gefahrenabwehrverordnung für den Betrieb von Gaststätten, Bars und anderen Innengeländen, in denen das Rauchen von Wasserpfeifen angeboten wird
- Antrag der FDP vom 7.02.2018 -
- Überweisungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 7.2.2018 (BP 0054) -
12.
Unerledigte Punkte aus dem Jahresgespräch 2017 mit dem Arbeitskreis der Wiesbadener Behindertenorganisationen
12.1
Behinderungen insbesondere für Rollstuhlfahrer / Rollatorennutzer in Delkenheim, Bereich um Kirchenstück 47, Wohnpflegehaus der EVIM
14.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Arbeitslosigkeit in Wiesbaden
- Bericht des Dezernates VII vom 21.12.2017 -
2.
Sanktionen gegen Leistungsberechtigte nach SGB II
- Bericht des Dezernates VII vom 8.1.2018 -
3.
Verweildauer in Geflüchtetenunterkünften
- Bericht des Dezernates VII vom 8.1.2018 -
4.
Geschäftsbericht Präventionsrat der Landeshauptstadt Wiesbaden 2016
6.
Fortsetzung des Arbeitsmarktprojektes "Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen - Friedhofsteam" - Verlängerung 2018 bis 2020
7.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2017 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Schaffung von zusätzlichen 28 Krippen- und 159 Elementarplätzen
Vorschau
