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Mittwoch, 22. März 2017, 17:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 08.02.2017
2.
Videoüberwachung und Sicherheit in Wiesbaden - Antrag der CDU-Fraktion vom 07.02.2017
3.
Wiedereinrichtung und Modernisierung von Videoüberwachungsanlagen in Wiesbaden - Antrag der AfD-Fraktion vom 07.02.2017 -
4.
Zuschuss - Infrastruktur des SJR stärken -Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und CDU vom 15.03.2017-
5.
Finanzierung der 25 entfristeten OPB (2017) -Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen vom 13.03.2017-
6.
Neukreditaufnahme und Verwendung des Haushaltsüberschusses 2016 -Antrag der AfD-Stadtverordnetenfraktion vom 15.03.2017-
7.
Ausweitung des „Augsburger Modells“ zur Reduzierung der Taubenpopulation (zusätzliche Taubenschläge) -Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen vom 13.03.2017-
8.
Haushaltsplan 2018/2019 – Orientierungsrahmendaten
9.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
10.
Verschiedenes
11.
17-V-06-0003 Restrukturierung der Altenpflegegesellschaften DL 08/17-2 NÖ
12.
Tagesordnung II
1.
Haushaltsauswirkungen durch Flüchtlinge 2015/2016
2.
Neuausrichtung städtische Altenpflege; Machbarkeitsstudie Moritz-Lang-Haus
3.
Neubau eines gemeinsamen Bürgerhauses Kastel/Kostheim - Sachstand
4.
Bürgerhaus Tattersall - Brandschutzsanierung - Grundsatzvorlage
5.
Bürgerhaus Vereinshaus Breckenheim - Mehrkosten
6.
Attraktivierungsmaßnahmen in Bürgerhäusern
7.
Schaffung einer Planstelle im Personal- und Organisationsamt
8.
Jahresabschluss 2016; IM - Deckungen für Grundschulkinderbetreuung
9.
Übertragung von CO-Budget aus dem Schulamt in die Schulbudgetierung
10.
Pakt für den Nachmittag 2017/2018
11.
Planstellen Fallmanagement Jugend
12.
Pakt für den Nachmittag an der Ludwig-Beck-Schule Betreuende Grundschule als Betreuungsträger ab dem Schuljahr 2017/2018
13.
Sporthalle Wettinerstraße - konzeptionelle Überlegungen eines Neubaus
14.
Sporthalle Wilhelm-Leuschner-Schule - Dachsanierung
15.
Investitionszuschuss für den Verein für Rasenspiele Wiesbaden e. V. für den Umbau des vereinseigenen Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz
16.
Friedrich-Ebert-Allee, Einrichtung von Radverkehrsanlagen
17.
Adolfsallee - Fußgängerquerung auf der Höhe der Matthias-Claudius-Straße
18.
Straßenbeleuchtungsvertrag, Umsetzung der Finanzierung
19.
Weißenburgstraße - Fußgängerquerung auf Höhe des Sedanplatzes
20.
Mitgliedschaft im DWV - "Deutscher-Wildgehege-Verband e. V."
21.
Zusetzung von Mitteln für die Sanierung von Friedhofsmauern
22.
Beschäftigungsprojekt Bürokraft EXINA 2017 bis 2019
23.
17-V-41-0002 Kulturzentrum Schlachthof/ Erlass eines Betrauungsakts; Antrag auf Gewährung eines Darlehens DL 10/17-1 NÖ
Beschluss liegt noch nicht vor!
24.
17-V-80-2310 Verkauf des Einfamilienhauses Hasenspitz 42 DL 10/17-5 NÖ
Beschluss liegt noch nicht vor!
25.
16-V-80-2321 Verkauf eines noch zu bildenden Grundstücks im SO-Gebiet Petersweg-Ost gemäß beigefügter Flurkarte DL 08/17-1 NÖ
Beschluss liegt noch nicht vor!

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