Mittwoch, 6. September 2017, 17:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Wahl von Verwaltungsbediensteten zu weiteren Schriftführerinnen/Schriftführern
3.
Beschaffung Katwarn
-Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2017-
4.
Rahmenvorgaben zum allgemeinen, erwerbsmäßigen und organisierten Betteln
-Antrag der AfD Stadtverordnetenfraktion vom 14.08.2017-
5.
Finanzielle Bürgerbeteiligung
-Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 30.08.2017-
Tagesordnung II
2.
Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Katzen mit unkontrolliertem Freigang in Wiesbaden
Antrag der CDU-Fraktion vom 20.06.2016
3.
Änderung der Ordnung des Gestaltungsbeirates, Wiederberufung der Beiratsmitglieder,
Umbenennung in Gestaltungs- und Denkmalbeirat
4.
Eckpunkte zum Bau und Betrieb eines Museums für abstrakte Kunst auf dem Grundstück Wilhelmstr. 1
6.
Neuausrichtung der städtischen Altenpflege;
HH Anmeldung zur Umsetzung der Machbarkeitsstudie
9.
Halbjährlicher Bericht (I/2017) über die Aufnahme von Darlehen und langfristigen Kassenkrediten
10.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2017 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11.
Übersicht der durch den Magistrat vom 01.04.2017 bis 30.06.2017 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
12.
Entwurf des Haushaltsplans 2018/19 – Wirtschaftspläne städt. Gesellschaften
13.
Haushaltsplan 2018/2019
Haushaltsansätze städtischer Gesellschaften
15.
Landesausgleichsstock: GEwährung einer außerordentlichen Zuweisung zum Ausgleich von Aufwendungen für Flüchtlinge und Asylsuchende
16.
Bericht Halbjahresergebnis 2017 auf Basis der HMS-Auswertung Stand Juni 2017
17.
19.
Finanzierung der Anmietung der Außenstelle der Gustav-Stresemann-Schule, Wiesbadener Straße 82, Mainz-Kastel (Housing Area)
24.
Hess. Staatstheater Wiesbaden: vorläufiger Abschluss 2016; üpl-Bedarf für Brandschutzmaßnahmen in 2017
25.
Planstellen zur Organisation der Flüchtlinge mit Leistungsberechtigung im SGB II (Kommunales Jobcenter)
26.
Planstellen für die Fachstelle Bildung und Teilhabe im Kommunalen Jobcenter
27.
Mindestpersonalbedarf nach dem Hessischen Kinderförderungsgesetz (HessKiföG), Schaffung von drei Arbeitsgruppenleitungsstellen
28.
Einrichtung einer Planstelle im Amt für Soziale Arbeit, Abteilung 5108 Wohnen
32.
Schaffung von 10 zusätzlichen Krippenplätzen in der Kita Ev. Erlösergemeinde Kastel
- investive Mehrkosten-
33.
Neues "Wohngebiet Hainweg" Wiesbaden-Nordenstadt, DRK Kita Hainweg 1
34.
Kindertagesstätte "Kinderinsel" in Wiesbaden-Delkenheim, Übernahme der Trägerschaft durch das DRK
35.
Einbau des Aufzugs in die Altenwohnanlage Sophienstraße, Erweiterung der Baumaßnahme zur Erschließung des Dachgeschosses
36.
Weiterentwicklung der Beratungsstellen für selbständiges Leben im Alter
(Demographische Entwicklung und Auswirkungen des Pflegestärkungsgesetzes III für die Sozialhilfe bei Dezernat VII/50 und 51)
37.
Ausgleich der Verbindlichkeiten zwischen der AHW GmbH und der Stadt Wiesbaden in Bezug auf den Dienstleistungsvertrag für die Altenwohnanlage Schiersteiner Straße 70-78
39.
Qualitätssicherung und Personalentwicklung innerhalb der Bezirkssozialarbeit - Schaffung eines regelhaften Supervisionsangebotes für alle Arbeitsgruppen
40.
Neuschaffung einer Stelle bei 530520 - Infektionsschutz - medizinische/r Fachangestellte/r
41.
Zusätzlicher Personalbedarf für den Aufbau eines Radverkehrsbüros und für die Erschließung von Wohngebieten
47.
Kofinanzierung Projekt QuABB - Qualifizierte Ausbildungsbegleitung in Betrieb und Berufsschule
48.
Arbeitsmarktprojekt 'Haushaltsnahe Dienstleistungen - Die Alltagsengel' - Verlängerung 2018 - 2020
49.
17-V-20-0040 DL 26/17-1 NÖ , 28/17-1 NÖ
Bürgschaft - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft
51.
17-V-80-2326 DL 25/17 NÖ
Grunderwerb für den Neubau der Carl-von-Ossietzky-Schule
52.
17-V-80-2316 DL 24/17 NÖ
Beendigung eines Erbbaurechts und Verkauf eines Grundstücks in Schierstein
53.
Implementierung eines öffentlichen Fahrradvermietsystems in Wiesbaden
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