Donnerstag, 16. November 2017, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.1
Postfachanlagen in Wiesbaden;
Anfrage Nr. 44/2017 der Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste Wiesbaden vom 06.07.2017 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Sicherheitsmängel bei der Rheingauer Weinwoche, Anfrage Nr. 52/2017 der Fraktion LKR & ULW vom 13.09.2017 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Schulcontainer an Wiesbadener Schulen; Anfrage Nr. 49/2017 der SPD-Fraktion vom 30.08.2017 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Unbesetze Lehrerstellen - insbesondere im Grund- und Förderschulbereich, Anfrage Nr. 46/2017 der SPD - Fraktion vom 11.08.2017 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Wahlbenachrichtigung zur Bundestagswahl 2017; Anfrage Nr. 55/2017 der Fraktion LINKE & Piraten vom 27.09.2017 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.6
Gartenanlagen im Goldsteintal; Anfrage Nr. 47/2017 der Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste Wiesbaden vom 18.08.2017 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.7
Förderanträge nach der Kommunalrichtlinie; Anfrage Nr. 50/2017 der Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste Wiesbaden vom 05.09.2017 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.8
Sitzungsvorlage "Änderung der Straßenreinigungssatzung" - 17-V-70-0001, Anfragen an den Magistrat; Anfrage Nr. 45/2017 der Fraktion LINKE & Piraten vom 31.07.2017 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Mülltrennungspflicht für alle Wiesbadener Schulen
- Antrag des Jugendparlaments vom 26.09.2017 -
5.1
Mülltrennungspflicht für alle Wiesbadener Schulen
- gem. Antrag von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen vom 16.11.2017 -
6.
Wohnungsbau für Wiesbaden fördern
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 08.11.2017 -
7.
Beitrag der Wirtschaft zur Kinderbetreuung, Gewerbesteuer senken
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.11.2017 -
7.1
Beitrag der Wirtschaft zur Kinderbetreuung, Gewerbesteuer senken
- Antrag der FDP vom 16.11.2017 -
8.
Sanierungsstau beseitigen, Schulausbau dauerhaft sichern
- Antrag der FDP-Fraktion vom 08.11.2017 -
9.
Beendigung der Städtepartnerschaft zwischen Wiesbaden und Fatih
- Antrag der AfD-Fraktion vom 01.11.2017 -
9.1
Beendigung der Partnerschaft zwischen Wiesbaden und Fatih
- Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2017 -
10.
"Cannabis Social Club" - Modellversuch in Wiesbaden
- Antrag der Fraktion L&P vom 08.11.2017 -
10.1
"Cannabis Social Club" - Modellversuch in Wiesbaden
- Antrag Bündnis90/Die Grünen vom 15.11.2017 -
10.2
11.
Sachstandsbericht zum Projekt Tiefengeothermie
- Antrag der Fraktion Freie Wähler/Bürgerliste Wiesbaden vom 08.11.2017 -
12.
Fußgängerzone attraktivieren – Wiesbadens Einzelhandel stärken
- Antrag der FDP-Fraktion vom 05.09.2017 -
13.
Schriftliche Anfrage Nr. 54/2017 der Fraktion L&P vom 27.09.2017 nach § 45 der Geschäftsodnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Kinderklinik HELIOS HSK"
14.
Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung bei öffentlicher Auftragsvergabe bekämpfen
Tagesordnung II
1.
2.
Dialogprozess – Novellierung Ballungsraumgesetz: Beitritt der Landeshauptstadt Wiesbaden zum Regionalverband
- Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2017 -
3.
Den Wissensschatz der Bürgerinnen und Bürger heben - E-Partizipation ermöglichen
- Antrag der FDP-Fraktion 22.03.2017 -
4.
Gründung der EGM Entwicklungsgesellschaft Metropolregion Rhein-Main GmbH
5.
Vorlage des Rechtsgutachtens zur geplanten Änderung der Straßenreinigungssatzung
7.
Bürgerhaus Delkenheim - Generalsanierung
Ausführungsvorlage II. Bauabschnitt
8.
Integriertes Gesundheitsmanagement – Fortsetzung des Fitnessstudio- und Schwimmbadangebots
10.
11.
Neustrukturierung der Wohnungsgesellschaften der WVV Wiesbaden Holding GmbH
17.
Mittagessen an Schulen, Entfristung der Stelle Qualitätsmanagement Mittagessen
18.
20.
Neugestaltung der Hochstättenstraße und des Gemeindebadgässchens im Rahmen des Städtebauförderungsprogrammes "Aktive Kernbereiche Wiesbaden-Innenstadt-West"
21.
Erwerb von Geschäftsanteilen an der TVM Thermische Verwertung Mainz GmbH
22.
Tagesordnung III
1.
Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Katzen mit unkontrolliertem Freigang in Wiesbaden
Antrag der CDU-Fraktion vom 20.06.2016
2.
Änderung der §§ 4, 6 und 11 der Ordnung für das Jugendparlament in der Landeshauptstadt Wiesbaden (JuPaO)
4.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsbezirk Wiesbaden VII (Wiesbaden-Sonnenberg/Rambach)
6.
Wohnbauflächenentwicklung - Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Wohnen westlich des Schlossparks" im Ortsbezirk Biebrich - Feststellungsbeschluss -
7.
Wohnbauflächenentwicklung Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Waldviertel - Westlich der Greifstraße“ im Ortsbezirk Dotzheim
- Änderungs- und Entwurfsbeschluss -
8.
Wohnbauflächenentwicklung - Bebauungsplan „Waldviertel - Westlich der Greifstraße“ im Ortsbezirk Dotzheim
– Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss –
9.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Feuer- und Rettungswache III" im Ortsbezirk Igstadt -
Änderungs- und Entwurfsbeschluss -
10.
Bebauungsplan "Feuer- und Rettungswache III" im Ortsbezirk Igstadt - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
11.
Bebauungsplan „Medenbach-Ortsmitte" im Ortsbezirk Medenbach
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -
12.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Autohaus Äppelallee" im Ortsbezirk Biebrich - Satzungsbeschluss -
13.
Bebauungsplan "Westlich des Daimlerrings" - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Fachmarktzentrum Wiesbaden-Nordenstadt" im Ortsbezirk Nordenstadt
14.
Gefahrenabwehrverordnung über die Erteilung von Haus- und Grundstücksnummern und die Beschaffung, Anbringung und Instandhaltung von Hausnummernschildern
15.
Senkung der Niederschlagswassergebühr; Änderung der Abwassersatzung
16.
Bestellung eines Mandatsvertreters des Personalrates für die Betriebskommission mattiaqua gemäß Eigenbetriebsgesetz
Tagesordnung IV
1.
17-V-20-0026 DL 31/17-1 NÖ
Nachhaltige Finanzierung der Pensionszahlungen
2.
17-V-20-0044 DL 33/17-1 NÖ
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 2. Quartal 2017
3.
17-V-20-0053 DL 42/17-1 NÖ
Bürgschaft
4.
17-V-36-0011 DL 36/17- 1 NÖ
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 31.08.2017
5.
17-V-36-0016 DL 42/17-2 NÖ
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates vom 28.09.2017
6.
17-V-41-0012 DL 42/17-3 NÖ
Kulturzentrum Schlachthof/Erweiterung eines gewährten Darlehens
7.
17-V-80-2324 DL 40/17-1 NÖ
Verkauf eines Grundstückes im Gewerbegebiet Petersweg-Ost; Anpassung der Vertragseckpunkte
8.
17-V-80-2325 DL 31/17-3 NÖ
Verkauf von Grundstücken im geplanten Wohngebiet Eichen
9.
17-V-80-2329 DL 31/17-4 NÖ
Verzeichnis der vom 01. April 2017 bis 30. Juni 2017 genehmigten Grundstücksgeschäfte
10.
17-V-80-2335 DL 42/17-4 NÖ
Verkauf eines noch zu bildenden Grundstücks im Petersweg-Ost
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